Integration:

Dritte Islamkonferenz

Wolfgang Schäuble stellt islamischen Religionsunterricht in Aussicht.

Berlin. Vor der Islamkonferenz hat sich die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, erfreut darüber gezeigt, dass das Verhältnis zu den türkischen Verbänden wieder entspannter geworden ist. Sie sei erleichtert, dass hinter dem Brand eines von Türken bewohnten Hauses in Ludwigshafen mit ziemlicher Sicherheit kein Anschlag stecke, sagte die CDU-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Das biete die Chance, "bei aller Trauer und allem Entsetzen" den Blick darauf zu richten, dass auch Positives von Ludwigshafen bleibe. Sie werde den jungen türkischen Familienvater nie vergessen, der Frau und Kinder verlor, hob Böhmer hervor. Er habe den Rettungskräften gedankt und gesagt, diese Freundschaft möge wachsen. "Wir brauchen solche Brückenbauer", erklärte sie.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble kommt am Vormittag in Berlin mit Vertretern muslimischer Organisationen und staatlicher Stellen zusammen. Der auf zwei bis drei Jahre angelegte Dialogprozess war im Herbst 2006 gestartet worden. Ziel ist eine verbesserte religions- und gesellschaftspolitische Integration der 3,4 Millionen Muslime in Deutschland. Der Konferenz gehören jeweils 15 Vertreter der Muslime und des deutschen Staates an.

Böhmer sagte dazu: "Wir haben in unserem Dialog inzwischen ein Stadium erreicht, das belastbar ist." Ganz eindeutig sei das Verhältnis zu den türkischen Verbänden wieder entspannter.

"Sehr irritiert" zeigte sich Böhmer darüber, dass der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vor einigen Wochen in Köln vor einer "Assimilierung" von Türken in Deutschland gewarnt hat. Damit habe er der Integration keinen Dienst erwiesen, sondern den emotionalen Zwiespalt, den viele Deutschtürken empfänden gehören sie eher zu Deutschland oder zur Türkei? - noch vertieft. Auch Erdogans Forderung nach türkischen Schulen sei kontraproduktiv gewesen.

Die bei der ersten Sitzung der Islamkonferenz gegründeten Arbeitsgruppen werden dem Plenum ihre Empfehlungen vorlegen. Dabei geht es um die folgenden Themen: "Deutsche Gesellschaftsordnung und Wertekonsens", "Religionsfragen im deutschen Verfassungsverständnis", "Wirtschaft und Medien als Brücke".

Unmittelbar vor der Konferenz stellte Schäuble einen islamischen Religionsunterricht an deutschen Schulen in Aussicht. "Wenn Muslime sagen, wir möchten Religionsunterricht, so wie für Katholiken und Protestanten oder Juden, dann muss der Innenminister sagen, dass ihn das Grundgesetz zur Neutralität verpflichtet", sagte der CDU-Politiker bei "stern.de". Es gelte die Gleichbehandlung, "und so kann auch islamischer Religionsunterricht eingeführt werden". Allerdings müssten die Muslime die Voraussetzungen dafür selbst schaffen, dass sie als Religionsgemeinschaft anerkannt würde. Der Unterricht müsse auf Deutsch erfolgen.