Grüne beschuldigen SPD

Das designierte Spitzen-Duo der Grünen für die Bundestagswahl 2009 hat der SPD die Schuld für das Scheitern der Regierungsbildung in Hessen zugewiesen.

"Mit SPD und Linkspartei hätten wir die meisten unserer Ziele in Hessen durchsetzen können, die Abschaffung von Studiengebühren, die Energiewende, eine andere Bildungspolitik. Aber die SPD wollte offenbar nicht, und was die Linkspartei wollte, war immer unklar", sagte die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Renate Künast, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Sie hält trotz der Vorgänge in Hessen rot-rot-grüne Bündnisse aber "prinzipiell" in allen Bundesländern für möglich.

Der stellvertretende Fraktionschef Jürgen Trittin sagte dem Blatt: "Wer ließ es missraten - Sozialdemokraten. Man mag davon träumen, einem abgewählten Minderheitsministerpräsidenten Roland Koch von einer linken Mehrheit die Abschaffung der Studiengebühren aufzuzwingen. Am Ende aber wird die SPD Andrea Ypsilanti kaltstellen und bei der CDU in einer großen Koalition unterschlüpfen." Auf die Frage, ob die Grünen das Angebot von CDU und FDP für Verhandlungen über eine sogenannte Jamaika-Koalition annehmen würden, antwortete Trittin mit "Nein". Er fügte hinzu: "Die CDU hat gesagt: Koch steht nicht zur Disposition. Wir haben Wahlkampf mit dem Slogan gemacht "Koch muss weg". Wir wollen Energiepolitik ohne Atomkraft und ohne neue Kohlekraftwerke, eine andere Schulpolitik, keine Studiengebühren. Das geht alles mit der CDU nicht."