Hessen-SPD: Große Koalition scheinbar vom Tisch

Ypsilanti will mit Grünen regieren

Auch Absprachen mit der Linkspartei seien laut der SPD-Landesvorsitzenden möglich, um die Minderheitsregierung zu verwirklichen.

Wiesbaden. Die hessische SPD strebt eine Minderheitsregierung mit den Grünen an. Dafür seien auch Absprachen mit der Linkspartei möglich, sagte die Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti heute in Wiesbaden. Sie habe von Vorstand und Fraktion den Auftrag bekommen, in Koalitionsverhandlungen mit den Grünen einzutreten. Sollten diese Gespräche in einer Koalition enden, dann solle sie diese auch umsetzen als Ministerpräsidentin, laute der einstimmig erteilte Auftrag weiter. Sie werde im Parlament für ihre Projekte Mehrheiten suchen. Das könne mit der FDP sein, mit der CDU, aber auch mit der Linkspartei, sagte Ypsilanti.

Für eine Wahl zur Ministerpräsidentin benötigt Ypsilanti die Stimmen der Linkspartei, die angekündigt hat, die SPD-Kandidatin bei der Wahl zu unterstützen. Ypsilanti sagte, sie habe lange versucht, eine stabile Regierungsmehrheit zu finden. Sie habe viele Angebote an die FDP gemacht, doch sei es zu keiner inhaltlichen Auseinandersetzung gekommen. Bei allem, was die SPD in den nächsten Wochen mache, bleibe die Tür für die FDP offen.

Am Mittwoch werde sie auch noch einmal mit der CDU ein Gespräch führen, sagte Ypsilanti. Doch die Bedingung der CDU, dass der nächste Ministerpräsident Roland Koch heißen müsse, sei keine gute Voraussetzung für die Gespräche.