Trotzreaktion

Solange Otto Schily im Bundestag sitzt und dafür Diäten aus Steuergeldern erhält, ist es seine Pflicht, sich an die geltenden Offenlegungsregeln für seine anderen Einkünfte zu halten. Das ist nicht irgendein Verhaltenskodex, sondern geltendes Recht, das erst vor einigen Monaten vom Bundesverfassungsgericht dem höchsten deutschen Gericht gebilligt wurde.

Jedes Aufbegehren dagegen ist wie die Reaktion eines trotzigen Kleinkindes, die Schily jetzt zu Recht die erste Rüge wegen Verletzung der Verhaltensregeln des Parlaments einbringt.

Mit bewundernswerter Gelassenheit hat sich das Bundestagspräsidium von Schily nicht an der Nase herumführen oder belehren lassen, sondern Schritt für Schritt die Möglichkeiten gegen den renitenten Abgeordneten ausgeschöpft. Alles andere würde auch einmal mehr die Glaubwürdigkeit in das Finanzgebaren der Parlamentarier erschüttern. Gerade diese sollte durch die neuen Regelungen zur Offenlegung der Nebeneinkünfte gestärkt werden. Besonders einem Mann wie Schily, der einst den Staat als Gegner sah und ihn dann selbst vertrat, sollte genau daran gelegen sein.