Bundeswehreinsatz

Afghanistan-Einsatz: Jung lehnt ab

Medienberichte sprachen von einer massiven Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Die Truppenstärke solle von derzeit rund 3500 auf bis zu 4500 Soldaten erhöht werden, hieß es. Verteidigungsminister Franz Josef Jung widerspricht den Berichten. Eine Ausweitung sei nicht geplant.

Berlin/Hamburg/München. "Das jetzige Mandat ist zeitlich befristet bis Herbst diesen Jahres, es hat die Obergrenze von 3500 (Soldaten), und dabei bleibt es", sagte Jung am Sonnabend im ZDF, nachdem das Nachrichtenmagazin "Spiegel" zuvor über eine geplante deutliche Ausweitung des Einsatzes berichtet hatte. Jung betonte, es gebe "eine klare Abgrenzung in der Nordregion" Afghanistans, in der Deutschland das Regionalkommando hat, und auch dieses werde künftig wie bisher wahrgenommen. Auch hier gebe es keine Veränderung, sagte Jung dem Fernsehsender am Rande der 44. Münchner Sicherheitskonferenz.

Die Frage der Mandatsverlängerung stehe erst für Oktober dieses Jahres an, ergänzte der CDU-Politiker. "Und deshalb halte ich es für nicht richtig, jetzt über solche Fragen zu spekulieren." Es gebe kein Gesuch der NATO auf Erweiterung, sagte Jung. Auch US-Verteidigungsminister Robert Gates habe dies nicht gefordert. Alles Weitere könne bei der Diskussion über die Mandatsverlängerung im Oktober besprochen werden.

Der "Spiegel" hatte berichtet, die Bundesregierung plane eine massive Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Demnach wollen "Experten der Bundesregierung" die deutsche Truppe im Land am Hindukusch von 3500 auf 4500 Soldaten aufstocken. Auch sei an eine Ausdehnung des Einsatzgebiets in den Westen gedacht, wo bislang Italien das Regionalkommando innehat. Mit den Maßnahmen sollten Forderungen der USA nach einem deutschen Kampfeinsatz im unruhigen Süden Afghanistans abgewehrt werden, berichtete das Hamburger Magazin weiter.

Die USA hatten Deutschland und andere NATO-Partner in jüngster Zeit nachdrücklich aufgefordert, sich stärker in Afghanistan zu engagieren. Deutschland hat die Entsendung von Kampftruppen in den Südteil des Landes abgelehnt. Zugesagt hat Jung allerdings, von Sommer an die Schnelle Eingreiftruppe im Norden Afghanistans zu stellen und damit die norwegischen Streitkräfte abzulösen.

Sicherheit und Aufbau

Minister Franz Josef Jung verteidigte zuvor den deutschen Einsatz im weniger umkämpften Norden Afghanistans. "Sicherheit und Wiederaufbau gehören zusammen", sagte der CDU-Politiker auf der Münchner Sicherheitskonferenz. "Allein militärisch werden wir nicht gewinnen."

Von Pakistan nach Südafghanistan eindringende Terroristen müssten bekämpft werden, räumte Jung ein. Aber zivile Strukturen aufzubauen und das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen, sei "Voraussetzung für einen Erfolg in Afghanistan". Die NATO und ihre Verbündeten in Afghanistan hätten eine Gesamtverantwortung, notwendig sei "vernetzte Sicherheit". Mit Blick auf Kritik an der Beschränkung der deutschen Rolle sagte Jung, Behauptungen einer Spaltung der NATO "sind widerlegt".

Deutschland werde jetzt mehr für die Ausbildung afghanischer Soldaten und Polizisten tun. Außerdem sei es im Norden nicht so ruhig: Der schlimmste Anschlag im vergangenen Jahr mit über 50 Toten sei im Norden verübt worden. In Kundus habe es in den letzten vier Monaten 36 Raketenangriffe gegeben, die Sicherheitslage sei kritisch. Außerdem habe Deutschland die Lücke bei der Luftaufklärung mit Bundeswehr-Tornados geschlossen, die ein Drittel ihrer Einsätze im Süden flögen.

Ablehnung eines Einsatzes im Süden

In einer am Sonnabend veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid für "Focus" sprachen sich 84 Prozent dagegen aus. Nur zwölf Prozent waren dafür.

Auch für den derzeitigen Einsatz gibt es der Umfrage zufolge nur wenig Rückhalt in der Bevölkerung. 63 Prozent vertraten die Auffassung, der Einsatz sei nicht im Interesse Deutschlands. Nur 31 Prozent äußerten sich gegenteilig. Drei Viertel der Befragten lehnten die von der Bundesregierung für den Sommer geplante Entsendung einer Kampftruppe mit rund 200 Soldaten in den Norden Afghanistans ab. TNS Emnid befragte am 6. und 7. Februar 1.001 repräsentativ ausgewählte Erwachsene.