Möglicher Subventionsbetrug?

Nokia droht Rückzahlung in Millionenhöhe

Der finnische Handykonzern Nokia hat offenbar die Arbeitsplatzzusagen für das Werk in Bochum um bis zu 400 Stellen unterschritten, wodurch dem Konzern eine Millionen-Rückzahlung droht.

Düsseldorf. Eine Prüfung der NRW-Bank habe ergeben, dass die Zahl der an öffentliche Förderung gebundenen Stellen in Bochum in den Jahren 2002 bis 2005 nicht erreicht wurde, berichtete das Magazin "Focus". Damit hätte Nokia gegen Subventionsauflagen verstoßen. Die Betriebsräte im Bochumer Werk wussten laut "Bild"-Zeitung vom Sonnabend früher über die schlechte Lage Bescheid als bisher bekannt. Seit 2004 seien die Probleme regelmäßig in den Aufsichtsratssitzungen diskutiert worden.

Die 2860 in Aussicht gestellten Dauerarbeitsplätze seien um 200 bis 400 unterschritten worden, heißt es in dem Bericht. Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium wolle kurzfristig über Konsequenzen entscheiden. Die Staatsanwaltschaft Bochum überprüft, ob sie Ermittlungen wegen Subventionsbetrug aufnimmt, so das Nachrichtenmagazin "Focus" weiter. Das Bundesforschungsministerium untersuche, ob Fördermittel für Forschung und Entwicklung zurückgefordert werden können.

Laut "Bild" ging es in den Aufsichtsratssitzungen seit 2004 wiederholt auch um die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit und die vergleichsweise hohen Lohnkosten des Bochumer Werks. Dabei seien auch "unterschiedliche Lösungsmöglichkeiten" erörtert worden. Im Aufsichtsrat sitzt unter anderem die Betriebsratschefin Gisela Achenbach. Sie und andere Betriebsratsmitglieder hatten in den vergangenen Tagen immer wieder erklärt, die Schließung des Bochumer Nokia-Werks sei aus ihrer Sicht sehr überraschend erfolgt.

Der finnische Handybauer will das Bochumer Werk aus Kostengründen zur Jahresmitte aufgeben und die Produktion unter anderem nach Rumänien verlagern. Dagegen erhob sich eine Welle der Proteste.

Das Image des finnischen Handy-Herstellers sank anderthalb Wochen nach der Ankündigung, das Werk in Bochum zu schließen, auf einen Tiefpunkt. Der Einbruch der Marke sei "geradezu dramatisch", ergaben tägliche Umfragen des Kölner Marktforschungsinstituts Psychonomics, die der "Wirtschaftswoche" vorlagen.