Deutsche Polizei setzt Elektroschock-Pistolen ein

Die nach Todesfällen in Kanada kritisierten Elektroschock-Pistolen Taser werden auch in Deutschland eingesetzt. In mehr als der Hälfte der Bundesländer werden sie bereitgehalten, ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur.

In der Zeit zwischen 2003 und Ende 2006 seien 97 Einsätze der sogenannten Taser registriert worden, sagte der Leiter des polizeitechnischen Instituts an der Deutschen Polizeihochschule in Münster-Hiltrup, Hans Damm, am Dienstag. Todesfälle oder gesundheitliche Komplikationen seien in Deutschland nicht bekanntgeworden.

Grundlage für den Einsatz sind mehrere Empfehlungen der Innenministerkonferenz, zuletzt vom vergangenen Jahr. Die Waffen dürfen in Deutschland ausschließlich von Beamten von Spezialeinsatzkommandos eingesetzt werden.

Die Elektroschock-Pistolen funktionieren mit einer Spannung von 50 000 Volt, aber einer sehr kleinen Stromstärke. "Das liegt im Bereich des Weidezauneffektes", sagte Damm. An einer sieben Meter langen Schnur werden zwei Elektroden abgefeuert, die am Körper des Getroffenen haften bleiben. Über die Kabelverbindung wird der Strom übertragen. "Der Getroffene sackt ungebremst in sich zusammen, alle willkürlich beeinflussbaren Muskeln versagen", beschrieb Damm die Wirkung. Allerdings sei sie schon nach wenigen Sekunden vorbei. Der Schütze habe die Möglichkeit, über den Abzug der Pistole weitere Stromstöße hinterher zu schießen.

In Hamburg ist die Polizei im Besitz zweier solcher Geräte. Bisher sei es nur zu einem einzigen Einsatz gekommen, sagte ein Polizeisprecher. Auch ein Sprecher des Innenministeriums in München sprach von "sehr wenigen Einsätzen" bei der bayerischen Polizei. Nach Angaben des Instituts und aus den Innenministerien sind unter anderem auch die Polizei in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und Sachsen im Besitz von Tasern. In Berlin gibt es die Waffen bereits seit dem Jahr 2000. Es sei zu neun Einsätzen gekommen, sagte eine Sprecherin der Senatsverwaltung.

Sprecher einiger Innenministerien machten deutlich, die Geräte müssten in den Händen von Spezialkräften der Einsatzkommandos bleiben und dürften nur in Sondersituation eingesetzt werden. Eine flächendeckende Einführung, wie von Gewerkschaftsfunktionieren gefordert, solle es nicht geben.

Niedersachsen verfügt nach Angaben des Innenministeriums in Hannover über drei Elektroschocker. Durchschnittlich gebe es seit 2001 fünf Einsätze pro Jahr. Zu Zwischenfällen sei es bisher noch nicht gekommen. In Bremen hält die Polizei nach Angaben des Innenressorts sechs Taser vor. Es sei bisher jedoch noch nicht zu einem Einsatz gekommen. Am 12. Dezember will sich das Landesparlament mit der Thematik beschäftigen. Sollte sich herausstellen, dass die Elektroschocker der Folter zuzurechnen seien, werde Bremen die Waffen zur Disposition stellen, hieß es. Schleswig-Holstein und Thüringen zählen zu den Ländern, die auf Elektroschock-Waffen bislang verzichten.

In Kanada steht der Einsatz von Tasern auf dem Prüfstand, nachdem es innerhalb von sechs Wochen zu drei Todesfällen gekommen war. Seit 2003 wurden in Kanada 18 Menschen durch Taser getötet.

Damm von der Polizeihochschule räumte ein, dass ein Risiko zur Tötung der Betroffenen bestehe, etwa wenn deren Kreislauf besonders schwach sei. Deshalb sähen die Richtlinien eine Anwendung von Tasern nur dann vor, wenn auch die Schusswaffe eingesetzt werden dürfe.