Computer: MP3-Patente

Keine Milliarden-Strafe für Microsoft

Es wäre die wohl höchste Patent-Strafe der amerikanischen Geschichte gewesen. Doch im Prozess um MP3-Patente erließ ein US-Bezirksrichter dem Software-Giganten die Schadenersatzzahlung. Die Summe: 1,53 Milliarden Dollar.

San Diego. Microsoft muss im Streit um MP3-Patente dem Elektro-Konzern Alcatel-Lucent vorerst doch keine Milliarden- Strafzahlung leisten. Ein US-Bezirksrichter hob am Montag (Ortszeit) eine zuvor am selben Gericht in San Diego erfolgte Entscheidung auf. Danach hätte Microsoft 1,53 Milliarden Dollar Schadenersatz zahlen müssen. Microsofts Windows Media Player verstoße entgegen den Erkenntnissen einer Jury vom Februar am gleichen Gericht nicht gegen eines der beiden infrage stehenden Patente des französischen Netzwerkausrüsters, entschied der Richter.

Die Rechte an dem zweiten Patent teile sich Alcatel-Lucent mit der deutschen Fraunhofer Gesellschaft, von der wiederum Microsoft eine Lizenz besitze. Im Februar hatte das Gericht den Forderungen von Alcatel-Lucent noch entsprochen und eine Strafzahlung in Höhe von 1,53 Milliarden Dollar gegen Microsoft verhängt - nach Angaben einer Nachrichtenagentur die bislang höchste Patent-Strafe in der amerikanischen Geschichte.

"Die heutige Entscheidung ist ein Sieg für die Konsumenten von digitaler Musik und ein Triumph des gesunden Menschenverstandes im Patentsystem", jubelte Microsoft-Anwalt Brad Smith. Alcatel-Lucent- Sprecherin Mary Ward kritisierte dagegen, dass der Richter dabei seine eigene Beweisführung und seinen Urteilsspruch umkehre, sei "schockierend und beunruhigend". Das Unternehmen wolle in Berufung gehen. In diesem Fall wird voraussichtlich ein neues Verfahren angesetzt. Alcatel-Lucent hat insgesamt sechs Patentklagen eingereicht.

Die Streitigkeiten gehen auf das Jahr 2003 zurück. Damals warf die später von Alcatel übernommene Lucent Technologies Inc. Microsofts Kunden Dell und Gateway Verstöße gegen insgesamt 15 unter anderem mit der MP3-Technologie zusammenhängende Patente vor. Microsoft setzte sich selbst auf die Angeklagtenliste, da die Patente eng an das Windows-System geknüpft sind.

Zuletzt hatte Microsoft im vergangenen März vor einem Gericht in Seattle (US-Bundesstaat Washington) einen juristischen Sieg errungen. Dort entschieden die Richter, dass der Softwarekonzern mit der Verwendung von Sprachcodierungen in vielen seiner Anwendungen ebenfalls nicht gegen Patente von Alcatel-Lucent verstoße. Dort war Microsoft zuvor zur Zahlung von 1,5 Milliarden Dollar verurteilt worden.