Von der Leyen: Kindergeld soll für kinderreiche Familien steigen

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen will das Kindergeld für kinderreiche Familien anheben. Bis Ende des Jahres solle die Bundesregierung über diesen Vorschlag entscheiden.

Berlin. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen will das Kindergeld für kinderreiche Familien anheben. Bis Ende des Jahres solle die Bundesregierung darüber entscheiden, "ob es nicht an der Zeit ist, kinderreiche Familien stärker zu fördern", sagte die CDU-Politikerin dem "Reutlinger General-Anzeiger". Beim zweiten, dritten und vierten Kind solle jeweils mehr Kindergeld gezahlt werden als heute, forderte die Ministerin. "Dies könnten wir im nächsten Jahr vorbereiten, so dass Familien mit mehr Kindern ab 2009 mehr Geld in der Tasche haben."

Zugleich macht sich die Ministerin dafür stark, dass Familien mittelfristig Betreuungsgutscheine erhalten. Dieses Modell werde einen Qualitätsschub durch mehr Wettbewerb unter den Anbietern auslösen, sagte von der Leyen. Dies habe sich überall dort gezeigt, wo Gutscheine eingeführt worden seien.

Beim geplanten Ausbau des Betreuungsangebots für Kleinkinder ist der Finanzierungsstreit zwischen Bund und Ländern noch nicht vom Tisch. Laut Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" geben sich die Finanzminister der Länder zwar mit den vom Bund angebotenen vier Milliarden Euro zufrieden. Allerdings wollten die Länder ab 2008 drei Milliarden Euro als Zuschuss zu den Betriebskosten und eine Milliarde Euro für Investitionen in neue Krippenplätze verwenden, meldet das Magazin. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) wolle die Mittel aber genau entgegengesetzt verteilen und die Betriebskosten erst ab 2012 bezuschussen. Die "Wirtschaftswoche" berichtet hingegen, der Bund werde seinen Anteil an den Betriebskosten zunächst indirekt aus den Einnahmen der Mehrwertsteuer finanzieren. Dank der guten Konjunktur nimmt der Bund mehr Steuern ein als zunächst erwartet.