DGB-Chef Sommer fordert NPD-Verbot

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, hat ein Verbot der NPD „ohne Wenn und Aber“ gefordert.

Sommer sagte am Dienstag bei einer Maikundgebung in Dortmund, er finde es unerträglich, dass die rechtsextremistische NPD unter dem Schutzschild des Parteienprivilegs in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen öffentliche Gelder kassiere. In beiden Bundesländern hatte die NPD bei den letzten Landtagswahlen den Einzug ins Parlament geschafft.

"Die Nazis haben uns 1933 den 1. Mai geklaut, aber der 1. Mai gehört uns, sonst niemandem", sagte Sommer. In Anspielung auf das bundesweite DGB-Motto zum Tag der Arbeit, "Du hast mehr verdient", das die Forderung der Gewerkschaften nach der gesetzlichen Festlegung von Mindestlöhnen unterstreichen soll, sagte Sommer weiter: "Deutschland hat verdient, dass wir diesem Spuk ein Ende machen. Wir lassen denen unsere Straßen nicht, und auch nicht unsere Fußballstadien".

Die Dortmunder Maikundgebung stand stark im Zeichen des Widerstands gegen Rechtsextremismus. Die rechtsextreme Szene hatte bereits ein Jahr zuvor eine Mai-Demonstration in Dortmund angemeldet und versucht, dort eine bundesweite Zentralkundgebung der Rechtsextremen zu etablieren. Die Polizei rechnet bis zum Mittag mit rund 1.500 Rechtsextremisten und ebenso vielen Gegendemonstranten in der Innenstadt und den östlichen Stadtteilen Dortmunds, durch die der Demonstrationszug der Rechtsextremisten führen wird.