Merkel spricht sich für den Ausbau der Kleinkinderbetreuung aus

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Deutschland muss sich aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mehr an den Bedürfnissen von Kindern orientieren.

Berlin. Deutschland muss sich aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mehr an den Bedürfnissen von Kindern orientieren. "Wir brauchen natürlich auch mehr Kinderbetreuungseinrichtungen", sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Internet-Videobotschaft. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe auf das Problem hingewiesen. Sie freue sich deshalb, "dass viele Bundesländer jetzt die Zahl der Betreuungsplätze für die unter Dreijährigen verbessern", sagte Merkel in ihrem Podcast. In den bevorstehenden Gesprächen von Bund, Ländern und Kommunen werde es darum gehen, "wie viele Kinderbetreuungsplätze wir brauchen, damit die Wahlfreiheit für die Eltern für Familie und Beruf auch wirklich gewährleistet wird".

Von der Leyen hatte vorgeschlagen, bis 2013 die Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige auf 750 000 zu verdreifachen. Für diesen Montag lädt sie zu einem Bund-Länder-Spitzentreffen nach Berlin. Am Freitag wurden Pläne bekannt, dass mehrere Länder ihr Angebot an Betreuungsplätzen deutlich ausbauen wollen. Offen ist bisher die Finanzierung.Einige Länder sehen den Bund gefordert.

"Wir brauchen mehr Betreuungsplätze - jetzt!", sagte Nordrhein- Westfalens Familienminister Armin Laschet (CDU) der "Bild am Sonntag". "Wir müssen das Ziel, für 20 Prozent aller unter Dreijährigen einen Kindergartenplatz zu schaffen, schon 2009 erreichen." Ein Vorziehen dieses bereits beschlossenen Ausbaus um ein Jahr auf 2009 würde nach Expertenschätzung bundesweit 350 Millionen Euro kosten. Der Bund könne hierbei helfen. "Wir sollten beim Familiengipfel Nägel mit Köpfen machen", sagte Laschet

Auch Niedersachsen fordert eine Bundesbeteiligung. "Zu den 30 000 Plätzen, die wir bis 2011 erreicht haben werden, peilen wir noch einmal 30 000 Plätze an", sagte Kultusminister Bernd Busemann der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Auf diesem Weg sei für jedes dritte Kind unter drei Jahren einen Krippenplatz möglich.

Bayerns Innenminister Günther Beckstein unterstützte in der "Bild am Sonntag" den Vorschlag seines Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (beide CSU), den Ausbau aus der Mehrwertsteuer zu finanzieren, "zumal wir deutlich mehr Steuereinnahmen haben als erwartet". Es gebe bei Krippenplätzen "ein großes Defizit, das beseitigt werden muss".

CSU-Generalsekretär Markus Söder warnte vor Einseitigkeit in der Familienpolitik. Der "gute und richtige Ansatz" von der Leyens müsse ergänzt werden, sagte Söder dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". "Für die Familienpolitik der Union insgesamt muss gelten: Die Hausfrau ist uns genauso wichtig wie die Karrierefrau." Wenn mehr Geld in den Ausbau der Kinderkrippen fließe, müssten auch Mütter, die wegen ihrer Kinder zu Hause blieben, zusätzliches Geld erhalten.

Einem Bericht der Berliner "BZ am Sonntag2 zufolge will von der Leyen am Montag belegen, dass ihre Pläne zum Ausbau der Kleinkinderbetreuung drei Milliarden Euro kosten. Sie wolle damit Berichten entgegentreten, das Projekt würde fast doppelt so teuer.