Völker- und verfassungsrechtliche Bedenken:

Oberstleutnant verweigert Tornado-Einsatz

Ein entsprechender Antrag des Soldaten sei am Donnerstag eingegangen und werde nun zügig intern behandelt, sagte ein Sprecher des Wehrbereichskommandos IV in München.

München. Als erster Bundeswehr-Soldat hat ein Oberstleutnant den Tornado-Einsatz in Afghanistan verweigert. Ein entsprechender Antrag des Soldaten sei am Donnerstag eingegangen und werde nun zügig intern behandelt, sagte ein Sprecher des Wehrbereichskommandos IV in München auf Anfrage. Nach einem Bericht des ARD-Magazins "Panorama" gab der Oberstleutnant zur Begründung an, gravierende verfassungsrechtliche, völkerrechtliche sowie strafrechtliche Bedenken gegen den Einsatz zu haben. Er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, den Tornado-Einsatz in irgendeiner Form zu unterstützen. Laut "Panorama" gehört der Offizier zum Vorstand des Vereins Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss kritischer Bundeswehrsoldaten.

Wie der Sprecher des Wehrbereichskommandos IV sagte, wird nun der Disziplinarvorgesetzte des Offiziers den Antrag bearbeiten. Dieser habe eine ganze Bandbreite an Möglichkeiten, darauf zu reagieren. Er könne den Antrag zur Kenntnis nehmen und es dabei bewenden lassen. Er könne darin aber auch einen Straftatbestand erkennen und diesen zur Anzeige bei der Staatsanwaltschaft bringen. Da die Zeit für eine Entscheidung dränge, solle der Fall sehr schnell entschieden werden, sagte der Sprecher.