Hamburg: "Rettet den Volksentscheid"

Beide Volksbegehren erfolgreich

Die beiden Voksbegehren zur Stärkung der direkten Demokratie in Hamburg haben am Donnerstag die erforderliche Stimmenzahl erreicht.

Die Volksbegehren zur Stärkung der direkten Demokratie in Hamburg haben die erforderliche Stimmenzahl erreicht.

Die für das Quorum notwendigen 60 747 gültigen Unterschriften für jedes der Volksbegehren liegen nach Angaben des stellvertretenden Landesabstimmungsleiter Christian Kower vom Donnerstag vor.

Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Initiativen hatte die Volksbegehren "Rettet den Volksentscheid" und "Hamburg stärkt den Volksentscheid" gestartet, um von der Bürgerschaft beschlossene Einschränkungen der direkten Demokratie rückgängig zu machen. Nun stimmt die Bevölkerung in einem Volksentscheid über die Anliegen ab.

Die Eintragungsstellen bleiben weiterhin geöffnet. Somit gelten für alle Eintragungsstellen die folgenden Öffnungszeiten:

  • Donnerstag, den 1. März, bis 18.00 Uhr
  • Freitag, den 2. März, 8.00 18.00 Uhr
  • Sonnabend, den 3. März, 9.00 15.00 Uhr
  • Montag, den 5. März, 8.00 18.00 Uhr

Hier erhalten Sie Informationen zu den Volksbegehren, an denen Sie noch bis zum 5. März teilnehmen können. Hier fordern Sie die Briefwahlunterlagen an.

( abendblatt.de )