Hamburg: SPD-Mitgliederbefragung

Auszählung vorerst ohne Ergebnis

Die Mitgliederbefragung der Hamburger SPD über ihren Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl 2008 hat am Sonntag zunächst zu keinem Ergebnis geführt. Nach Auszählung der ersten Stimmen stellten die Sozialdemokraten nach Angaben eines SPD- Sprechers fest, dass die Zahl der abgegebenen Stimmen nicht mit den Wahllisten übereinstimmte.

"Es gibt offensichtlich eine Differenz zwischen den Stimmen, die wir in den Wahlurnen gefunden haben, und den Stimmzetteln, die laut Wahllisten hätten abgegeben werden müssen", sagte Parteisprecher Bülent Ciftlik.

Der Landesvorstand wollte noch am Abend die Diskrepanz bewerten und eine Stellungnahme abgeben. Die rund 11 500 Sozialdemokraten in der Hansestadt sollten am Sonntag entscheiden, ob SPD-Chef Mathias Petersen oder seine Stellvertreterin Dorothee Stapelfeldt gegen Hamburgs CDU-Bürgermeister Ole von Beust (CDU) antreten soll. Es zeichnete sich bereits am Nachmittag eine hohe Wahlbeteiligung ab.

Der SPD-Landesvorstand hatte sich für eine Mitgliederbefragung entschieden, nachdem der seit 2004 amtierende Parteivorsitzende massiv in die Kritik geraten war. Dem 51 Jahre alten Arzt Petersen wurden einsame Personalentscheidungen vorgeworfen. Außerdem habe er Meinungen vertreten, die ihn als Spitzenkandidat nicht mehr tragbar erscheinen ließen. Dazu zählte sein wieder zurückgenommener Plan, Namen und Adressen von Sexualstraftätern im Internet veröffentlichen zu wollen.

Hamburgs SPD-Kreisvorsitzende erklärten schon vor Auszählung der Stimmen, dass sie das Ergebnis der Mitgliederbefragung akzeptieren werden. In einer gemeinsamen Erklärung forderten sie die Delegierten des Landesparteitags auf, das Votum der SPD-Basis umzusetzen. Rücktrittsforderungen werde es nicht geben. Die Krise um den Parteivorsitzenden war im Januar offen ausgebrochen, als fünf der sieben Kreisvorsitzenden ihrem Parteivorsitzenden die Gefolgschaft verweigerten. Damals wollte er für den 17. Februar einen Sonderparteitag durchsetzen, um sich zum Spitzenkandidaten küren lassen.

( dpa )