Prodi versucht Neuanfang - Hauchdünne Mehrheit in Rom

Trotz einer nur hauchdünnen Parlamentsmehrheit versucht der zurückgetretene italienische Ministerpräsident Romano Prodi einen Neuanfang. Staatspräsident Giorgio Napolitano forderte Prodi am Sonnabend auf, sich zur Überwindung der Regierungskrise einer Vertrauensabstimmung zu stellen.

Wenn Prodi in beiden Parlamentskammern eine Mehrheit erhält, könne seine seit Mai 2006 regierende Mitte-Links-Koalition die Arbeit fortsetzen.

Prodi zeigte sich zuversichtlich: "Die Koalition präsentiert sich kompakt und mit neuem Schwung." Dagegen warnten italienische Medien vor allzu großem Optimismus: Prodi habe im Senat lediglich eine Stimme mehr als die notwendige absolute Mehrheit. Oppositionschef Silvio Berlusconi kritisierte die Lösung: "Die Agonie von Mitte-Links geht weiter." Prodi hatte am vergangenen Mittwoch nach einer Abstimmungsniederlage über die Außenpolitik - darunter den Afghanistan-Einsatz - den Rücktritt eingereicht.

"Es gab keine Alternative zur Neuauflage des Kabinetts", meinte Napolitano. Die einzige Lösung sei, "die Regierung zur Vertrauensabstimmung zurück ins Parlament zu schicken". Deshalb habe er den - am vergangenen Mittwoch zunächst mit Vorbehalten angenommenen - Rücktritt nun zurückgewiesen.

"Ich fühle mich erleichtert", sagte Prodi. Vermutlich stelle er am Donnerstag die Vertrauensfrage im Senat, einen Tag später in der Abgeordnetenkammer. Zugleich warnte er aber: Falls das Mitte-Links- Lager scheitern sollte, würde dies "Italien um Jahre zurückwerfen".

"Das ist ein schwarzer Tag, es handelt sich lediglich um eine aufgewärmte Suppe", sagte ein Oppositionssprecher. Nach Rechnungen italienischer Medien dürfte das Mitte-Links-Lager im Senat auch mit Hilfe von ein oder zwei Überläufern der Opposition lediglich über 161 oder 162 Stimmen verfügen - die absolute Mehrheit liegt bei 161. Dabei seien bereits die Stimmen einiger Senatoren auf Lebenszeit mitgerechnet.

Die Mailänder Zeitung "Corriere della Sera" (Samstag) schloss in einem Kommentar nicht aus, dass die Regierung nur wenige Monaten überleben könnte. "Prodi wird nicht in der Lage sein, in Ruhe zu regieren", schrieb das römische Blatt "La Repubblica". Der Vorsitzende der Rechtspartei Nationale Allianz, Gianfranco Fini, forderte, dass die Senatoren auf Lebenszeit bei Vertrauensabstimmungen nicht mitstimmen dürfen.

Napolitano hatte zuvor bei seinen Konsultationen betont, die Regierung müsse gestärkt aus der Krise hervorgehen. Es müsse eine klare Mehrheit geben. Falls Prodi bei der Vertrauensabstimmung scheitern sollte, müsse es Neuwahlen geben. Um künftige Konflikte in den eigenen Reihen zu vermeiden, hatte Prodi der Koalition ein Zwölf- Punkte-Programm vorgelegt, in dem wichtige Vorhaben der Regierung festgeschrieben werden. Unter anderem geht es dabei um die internationalen Verpflichtungen Italiens wie das Afghanistan- Engagement sowie Fragen der Bildungs-, Renten- und Energiepolitik.