Nach Abstimmungsniederlage

Italienischer Ministerpräsident Prodi tritt zurück

Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat am Mittwoch seinen Rücktritt angeboten. Dies wurde nach einem Treffen Prodis mit Staatspräsident Giorgio Napolitano bekannt. Konsultationen über Regierungsbildung beginnen am Donnerstag.

Nach einer Abstimmungsniederlage im Senat hat der italienische Ministerpräsident Romano Prodi seinen Rücktritt eingereicht. Das Amt von Staatspräsident Giorgio Napolitano teilte am Mittwochabend in Rom mit, Konsultationen über eine neue Regierung würden am (morgigen) Donnerstag beginnen. Aus Prodis Umgebung verlautete, es sei nicht ausgeschlossen, dass Napolitano Prodi erneut den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen werde. Der Staatspräsident könnte aber auch Neuwahlen ausrufen.

Die Regierung hatte zuvor am Mittwoch im Senat eine wichtige Abstimmung zur Außenpolitik verloren. Einige Parlamentarier der Mitte-links-Koalition verweigerten dem Afghanistan-Einsatz ihre Zustimmung. Außenminister Massimo D'Alema hatte zuvor erklärt, die Regierung sollte im Fall einer Niederlage zurücktreten. Bei der Abstimmung handelte es sich aber nicht um ein Misstrauensvotum und war daher nicht bindend. Die Opposition forderte umgehend den Rücktritt Prodis.

Zahlreiche Enthaltungen, die als Nein-Stimmen gelten, führten dazu, dass das außenpolitische Programm der Regierung nicht die erforderliche Mehrheit von 160 Stimmen fand. Für die Vorlage stimmten 158 Senatoren, 136 stimmten dagegen. Italien schlitterte damit in eine Regierungskrise.

Prodis Koalition reicht seit der Parlamentswahl vom vergangenen April von Christdemokraten bis Kommunisten. Sie verfügt im Senat ohnehin nur über eine hauchdünne Mehrheit. Italien hat 1.800 Soldaten in Afghanistan stationiert, die vom früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi entsandt wurden. Prodi hat sich bereit erklärt, die Truppen dort zu belassen. Die Kommunisten haben jedoch verlangt, die Soldaten abzuziehen und der Forderung der NATO zu widerstehen, das Kontingent aufzustocken.

D'Alema hatte den Kommunisten zugesichert, dass Italien die Idee einer Friedenskonferenz für Afghanistan vorantreiben und sein wirtschaftliches Engagement dort verstärken werde.