Hamburger SPD: Debatte über Kandidatur

Mitglieder-Befragung soll entscheiden

Nach einer dramatischen Sitzung einigte sich der Landesvorstand auf eine Mitgliederbefragung, um über die Spitzenkandidatur für die Bürgerschaftswahl 2008 zu entscheiden. Und die Frage lautet: Stapelfeld oder Petersen?

Hamburg. Die Führungskrise in der Hamburger SPD ist vorerst beigelegt. Nach einer teils dramatisch verlaufenen Landesvorstandsitzung verständigten sich die Sozialdemokraten in der Nacht zum Dienstag auf SPD-Vize Dorothee Stapelfeldt als Herausforderin zum designierten Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl 2008, Mathias Petersen. Welcher der beiden, Stapelfeldt oder der SPD-Chef, tatsächlich antreten soll, wird in einer Wählerbefragung entschieden. Gleichwohl musste Petersen einen massiven Vertrauensverlust hinnehmen.

Massiver Vertrauensverlust für Petersen In dem vom Landesvorstand nach einer rund fünfeinhalbstündigen Sitzung gefassten Beschluss wird an erster Stelle festgestellt, dass "es einen erheblichen Vertrauensverlust gegenüber dem Landesvorsitzenden gibt". Dieser Punkt sei mit 13 zu 10 Stimmen beschlossen worden, sagte SPD-Chef Petersen im Anschluss an die Sitzung. Daher werde eine Mitgliederbefragung eingeleitet, um eine neue Legitimation über die Frage des Spitzenkandidaten herzustellen. "Die Mitgliederbefragung hat bis zu den Frühjahrsferien (Anfang März) stattzufinden", sagte Petersen. Der SPD-Chef zeigte sich zufrieden mit der Entscheidung des Vorstands. "Ich habe ja Erfahrung mit Mitgliederbefragungen und kann nur feststellen, dass das eine gute Einrichtung ist und wir da in der Partei wieder mehr Zusammenhalt finden werden." Mit Blick auf den massiven Vertrauensverlust sagte er, "das bedeutet, dass der Landesvorsitzende auf die Mitglieder des Landesvorstandes zugehen muss, um das Vertrauen wieder zu gewinnen." Rücktritt komme für ihn nicht in Frage. "Das Wort Rücktritt hat es in der gesamten Diskussion nicht gegeben."

Der Vorwurf: Führungsschwäche Seine Herausforderin, die frühere Präsidentin der Hamburger Bürgerschaft, Stapelfeldt, betonte: "Ich hoffe sehr, dass wir in den kommenden Tagen und Wochen wieder zueinander finden. Und ich glaube daran, dass wir eine gute Chance haben, eine erfolgreiche Wahl durchzustehen, wenn wir wieder zu einer Einigkeit und Geschlossenheit in der Partei finden. Dazu will ich meinen Beitrag leisten." Dem 51 Jahre alten Arzt mit Praxis im Stadtteil Altona waren Alleingänge und Führungsschwäche vorgeworfen worden. Deshalb hatten ihm mehrere Kreisverbände die Gefolgschaft verweigert, als er für den 17. Februar einen Sonderparteitag durchsetzen wollte. Dort plante er sich zum Herausforderer von Bürgermeister Ole von Beust (CDU) wählen zu lassen. Petersen, seit 2004 SPD-Chef und 2006 mit 88 Prozent wiedergewählt, brachte daraufhin eine Befragung der 11 500 Hamburger Parteimitglieder ins Spiel.

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