Kolumne

Auf der Suche nach einer neuen Weltordnung

Der Verfasser ist Chefautor des Hamburger Abendblatts

Der Verfasser ist Chefautor des Hamburger Abendblatts

Foto: Andreas Laible / HA

Außenminister Steinmeier zeigt bei einer Rede in Hamburg auf, welche Rolle Deutschland künftig übernehmen wird

Im politischen Konzert der Nationen hat Deutschland traditionell ein Pro­blem: Gewichtet man seine Bevölkerungszahl und seine Fläche, seine militärischen Kapazitäten und seine politischen Einflussmöglichkeiten, so ist unser Land ein paar Nummern zu klein, um es mit den großen Playern wie den USA, China, Indien oder Russland aufnehmen zu können. Auch rücken allmählich weitere Staaten auf, die schon aufgrund ihrer riesigen Bevölkerungen eine eigene politische Gravitation aufbauen – wie Indonesien, Brasilien, Nigeria oder Mexiko.

Andererseits ist Deutschland als derzeit noch viertstärkste Wirtschaftsmacht der Erde und mit seinen 81 Millionen Menschen viel zu gewichtig, um innerhalb der EU nur eine Stimme unter 28 – und bald 27 – zu sein. Dieses Dilemma macht es nicht leicht, außenpolitisch stets eine stringente Linie zu fahren. Es bewirkt, zusammen mit der finsteren Vergangenheit unseres Landes, dass vor allem die europäischen Nachbarn sehr genau hinsehen, wie sich die Bundesrepublik verhält.

Zwischen 1949 und 1990 war Deutschland nicht souverän; seine Außenpolitik entwickelte sich vor allem entlang der Sicherheitsinteressen der USA. Seit 1990 ist Deutschland innen- wie außenpolitisch souverän – sieht man von den im Zwei-plus-vier-Vertrag festgelegten Beschränkungen ab wie der personellen Begrenzung der Bundeswehr auf 370.000 Soldaten oder dem Verzicht auf ABC-Waffen.

Der Brexit stellt nun nicht nur die EU vor neue Herausforderungen, sondern auch die deutsche Außenpolitik. Schon machen sich die kleineren EU-Staaten und vor allem jene in Osteuropa Sorgen, dass Deutschlands jetzt schon sehr dominante Rolle ohne das britische Gegengewicht in dem supranationalen Staatenverbund künftig geradezu erdrückend werden könnte. Dies jedoch würde die Fliehkräfte in der EU weiter verstärken.

Es herrscht Unsicherheit in Europa. „Wir müssen lernen, dass sich die Dinge verändert haben“, sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Anfang dieser Woche im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses vor Hunderten Gästen aus Politik, Diplomatie und Wirtschaft. Steinmeier hielt auf Einladung der renommierten sozialwissenschaftlichen Denkfabrik GIGA (German Institute of Global and Area Studies), die an der Alster residiert, eine Grundsatzrede zur deutschen Außenpolitik. Die liberale Demokratie sei leider vielerorts auf dem Rückzug, und „vieles, was uns vertraut geworden ist, scheint nun zu Bruch zu gehen“, sagte Steinmeier.

Krisen, die früher weit entfernt schienen, rückten nun dicht an uns heran: „Die Flüchtlinge der Konflikte in Syrien, im Irak und in Libyen sind mitten unter uns.“ Und ausgerechnet ein Unterzeichner der Schlussakte von Helsinki von 1975 (Russland) habe die europäische Friedensarchitektur verletzt. „Die alte Ordnung ist verschwunden“, erklärte der deutsche Außenminister, „und eine neue ist noch nicht an ihre Stelle getreten. Wir sehen eine Welt auf der Suche nach einer neuen Ordnung.“ Doch jene Ordnung, „die uns wichtig ist“, betrachteten andere Staaten als gegen ihre Interessen gerichtet: „Eure Ordnung ist nicht unsere Ordnung“, bekomme er, Steinmeier, immer wieder zu hören. Zentrales Element deutscher Außenpolitik sei inzwischen die „Bereitschaft zum Verstehen“. Das „wohl meistvernetzte Land der Welt“ sei daher als Vermittler hoch angesehen. Außenpolitik sei eben kein Nullsummenspiel, bei dem die Gewinne des einen die Verluste des anderen seien.

Bezüglich der vom Auswärtigen Amt gestarteten Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik mit den Zielmarken Frieden, Gerechtigkeit, Innovation und Partnerschaft zitierte Steinmeier eine These von GIGA-Präsidentin Professor Amrita Narlikar: „Weg vom West-Zentrismus hin zu einem echten Pluralismus von Methoden und Sichtweisen“. Der Außenminister weiß: Je komplexer und unübersichtlicher die Welt wird, umso lauter erklingt die Stimme von Populisten. „Sie halten schlichte Antworten bereit und gaukeln den Menschen vor: Die Welt da draußen ist gegen uns.“