Meinung
Hamburger Kritiken

Einladung zur Bürgerverdrossenheit

| Lesedauer: 4 Minuten
Matthias Iken

Die Deutschen sind nach dem Koalitionstheater politikverdrossen – aber drehen wir den Spieß doch einmal um.

Die letzten Tage sahen für die Große Koalition ein bisschen so aus wie das Heimspiel des HSV gegen Regensburg (0:5). In der Causa Maaßen fand sie kein Maß und keine Mitte, hatte weder Glück noch Gespür. Am Ende fühlte sich die Kanzlerin sogar bemüßigt, sich beim Bürger zu entschuldigen. Sie habe „zu wenig an das gedacht, was die Menschen zu Recht bewegt, wenn sie von einer Beförderung hören“. Nun stellt sich die Frage, ob die Menschen nicht ein paar Themen mehr bewegen als die Frage, ob, wie und wohin Hans-Georg Maaßen befördert gehört. Verfolgt man aber die veröffentlichte Meinung, scheint es kein wichtigeres Thema zu geben. Ich vermute, es gibt ein paar Länder auf der Welt, die sich derlei Politprobleme wünschen würden.

Auf jeden Fall hat die Personalie einer „nachrangigen Behörde“ das Vertrauen der Deutschen in ihr politisches Personal im Allgemeinen und das der Großen Koalition im Besonderen beschädigt. Das sind schlechte Nachrichten für die Republik an sich – zumal sich ein Ton daruntermischt, der nicht nur Politikverdrossenheit, sondern auch Politikverachtung beinhaltet. Da wird es brandgefährlich.

Möglicherweise spiegelt sich darin eine wachsende Entfremdung. Was, wenn nicht nur die Bürger politikerverdrossen, sondern die Politiker auch bürgerverdrossen sind?

Anlass dafür gäbe es. So befindet sich das Land inzwischen im zehnten Jahre eines Konjunkturaufschwungs. Früher nannte man das Wirtschaftswunder: Die Zahl der Arbeitslosen ist so niedrig wie seit der Wiedervereinigung nicht, die Verschuldung der Republik geht zurück, zugleich spendierte die Regierung üppige Rentenerhöhungen. Kann man es da nicht undankbar finden, wenn nach aktuellen Umfragen noch 45 Prozent Union und SPD zusammen wählen wollen, aber 27 Prozent mit Linkspartei und AfD kokettieren? Man muss kein großer Prophet sein, um zur Erkenntnis zu gelangen: Besser machen die beiden es sicher nicht.

Oder die Energiewende. Nun kann man den überstürzten Atomausstieg der schwarz-gelben Regierung nach dem Tsunami in Japan falsch finden, aber eine breite Mehrheit der Deutschen forderte 2011 genau diese Politik. Für die Energiewende erwärmt sich heute keiner mehr: Die Deutschen wollen weder Kohle abbauen noch verfeuern, sie sehen Wind- und Wasserkraft kritisch und opponieren gegen große Stromtrassen. Eigennutz schlägt längst jeden Gemeinsinn. Wenn die Energiewende dann scheitert, ahnt man schon, wer schuld ist: genau, die Regierung.

Die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, liebe Bundesbürger, lief auf ausdrücklichen Wunsch der Mehrheit der Bundesbürger aus dem Ruder: Knapp die Hälfte der Bundesbürger bewertete die Zuwanderung im September 2015 als „eher vorteilhaft für Deutschland“, nur ein Drittel sah eher Nachteile. Eine Mehrheit von 59 Prozent der Bürger hatte keine Angst davor, dass viele Flüchtlinge zu uns kommen. Und die verbreitete Kritik an Merkel lautete zu diesem Zeitpunkt, sich zu wenig für Flüchtlinge starkgemacht zu haben. Oder der Wohnungsbau. Die SPD in Hamburg wurde 2011 gewählt, weil sie ausdrücklich eine Wohnungsbauoffensive angekündigt hatte. Bei der Umsetzung hagelt es Kritik: Wohnungsbau finden die Menschen prinzipiell zwar weiterhin gut, nur bitte nicht in der Nachbarschaft. Eine Nachverdichtung hatten die Bürger nicht bestellt.

Und weil wir gerade dabei sind: Die Mehrheit fordert die Politik stets zu Umweltschutz und Klimarettung auf, hält aber den eigenen SUV und den regelmäßigen Flug in den Süden für ein individuelles Menschenrecht. Wenn Deutschland das Klimaversprechen schreddert, ist sicher die Regierung schuld.

Politik und Bürger haben sich entfremdet – die Große Koalition hat zu wenig geführt und zu viel auf Stimmungen geschielt. Stimmungen aber sind flüchtig und eine schlechte Grundlage für nachhaltige Politik. Die Bürger hingegen haben ein überzogenes Anspruchsdenken: Sie erwarten zu viel von der Politik und sind zugleich zu wenig bereit, ihren eigenen Anteil am großen Ganzen zu sehen und zu verstehen.

Eigentlich gehören Wahlvolk und Gewählte dringend auf die Couch.

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