Meinung
Kommentar

Und immer lockt das Geld

Die Seilbahn-Unternehmer verhalten sich normal

Es klingt wie ein unmoralisches Angebot, ja fast wie Bestechung, ist aber in Wahrheit nur ein geschickter Schachzug der Unternehmer, die in Hamburg eine Seilbahn bauen wollen. Ein Schachzug, der üblich ist, nicht nur bei vergleichbaren Projekten, sondern auch in der Politik. Ständig locken Firmen und Parteien Bürger und Städte damit, dass sie dieses oder jenes erhalten, wenn sie nur diesem oder jenem zustimmen. Beispiele gefällig? Die SPD hat Hamburgs Eltern versprochen, dass sie für die ersten fünf Betreuungsstunden in der Kita nichts bezahlen müssen, wenn Olaf Scholz Bürgermeister wird. Der Milliardär Klaus-Michael Kühne hat den HSV-Mitgliedern zugesagt, dass er Geld für neue Stars zur Verfügung stellt, wenn der Verein nach seinen Vorstellungen umgebaut wird. Und Firmen bieten Städten wie Hamburg an, ihren Standort hierherzuverlegen, wenn ...

Bei Investitionen, gleich welcher Art, geht es immer um Geben und Nehmen. Das kann man gut oder schlecht finden, es ist auf jeden Fall rechtens, solange Angebote wie das der Seilbahn-Unternehmer öffentlich gemacht werden. Eine interessante Note hat der aktuelle Fall nur deshalb, weil die Zehn-Millionen-Euro-Spende direkt mit einem Bürgerentscheid verknüpft ist. Wer sagt, dass die Geldgeber die Abstimmung beeinflussen wollen, hat natürlich recht. Aber ist es nicht selbstverständlich, dass sie alles versuchen, um ihren Plan durchzusetzen? Und wenn das am Ende noch sozialen Projekten hilft, wo ist dann das Problem?

Die entscheidende Frage ist eine andere: Werden die Gegner der Seilbahn wegen einer allgemeinen Spendenzusage ihre Einstellung ändern? Wohl kaum. Werden die, die sich für das ganze Thema bisher überhaupt nicht interessiert haben, nun zur Abstimmung gehen? Einige vielleicht, aber eine Massenbewegung wird das sicher nicht.

Soll heißen: Am Ende wird es allein um die Frage gehen, ob man für oder gegen den Bau einer Seilbahn im Bezirk Mitte ist und was die eine oder die andere Entscheidung für direkte Auswirkungen haben wird. Da helfen auch keine zehn Millionen ...