Goethe-Insitut

Die Sparpläne sind vom Tisch – Acht Millionen für Sprache

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Die Kürzungspläne trieben Kulturschaffende und Politiker auf die Barrikaden. Der Protest hat gewirkt: Das Goethe-Institut entgeht dem Rotstift.

Berlin. Trotz der Sparpläne der Bundesregierung bleibt das Goethe-Institut von weiteren Einschnitten weitgehend verschont. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hob in der Nacht auf Freitag zwar die rund acht Millionen Euro Kürzungen für das kommende Jahr nicht auf. Im Gegenzug bewilligten die Abgeordneten aber acht Millionen Euro zusätzlich für die Förderung der deutschen Sprache im Ausland.

Das Goethe-Institut kann das Geld vor Ort einsetzen und so zumindest teilweise andere Lücken ausgleichen. Ganz vom Tisch ist die geplante Vorgabe, die Verwaltungskosten der Organisation bis zum Jahr 2014 einzufrieren. Auch für die geplante Künstlerakademie Tarabya in der Türkei gibt es weiter Geld, wie Kulturausschuss-Chefin Monika Grütters (CDU) mitteilte.

Der Entscheidung war ein hartes Ringen vorausgegangen. Kulturpolitiker hatten wegen der geplanten Kürzungen über die Parteigrenzen hinweg mit einer Ablehnung des Haushalts gedroht. Grütters warf Außenminister Guido Westerwelle (FDP) vor, die Auslandsvertretungen gegen die Goethe-Institute auszuspielen.

Nach dem jetzt erreichten Kompromiss zeigten sich alle Seiten erleichtert. „Dies ist ein Vertrauensbeweis der Politik gegenüber dem Goethe-Institut“, sagte Grütters. Außenstaatsministerin Cornelia Pieper erklärte: „Dieser Entwurf ist ein starkes Zeichen, dass wir auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung Bildung und Kultur Priorität einräumen.“

Die Entscheidung muss noch vom Bundestag abgesegnet werden. Nach der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses gilt die Zustimmung aber als sicher. Erst am Montag hatte der von Peter Gauweiler (CSU) geführte Unterausschuss für Auswärtige Kulturpolitik einstimmig erklärt, der Haushalt mit den ursprünglichen Sparplänen könne keine Zustimmung bekommen.

Das Goethe-Institut, das für die Vermittlung der deutschen Kultur im Ausland zuständig ist, hat bereits eine Rosskur hinter sich. 2006 stand die Organisation praktisch vor dem Ruin. Durch eine straffe Strukturreform konnten innerhalb von drei Jahren 25 Prozent der Personalkosten eingespart werden. Im laufenden Jahr wurden die Mittel um 7,5 Millionen Euro gekürzt. Bei weiteren Abstrichen drohten Institutsschließungen, hatten Kulturpolitiker gewarnt. Insgesamt verfügt das „Goethe“ mit seinen 136 Dependancen in 93 Ländern dieses Jahr über einen Etat von 275 Millionen Euro. 221 Millionen stammen vom Außenamt, 54 Millionen sind Eigenmittel.

Für die geplante Künstlerakademie Tarabya in Istanbul beschloss der Haushaltsausschuss laut Grütters, 2,4 Millionen Euro für erste Bausanierungen im Etat zu belassen. Das Geld sei auch auf 2011 übertragbar, teilte die CDU-Politikerin mit. Derselbe Mechanismus gelte für die 115 000 Euro, die für Künstlerstipendien vorgesehen sind.

Pieper hatte im Sommer für massive Verärgerung gesorgt, als sie ein neues Konzept für Tarabya vorlegte. Nach einem Beschluss des Bundestags soll in der deutschen Sommerresidenz am Bosporus eine Künstlerakademie nach dem Vorbild der Villa Massimo in Rom entstehen. Piepers Konzept sah dagegen allgemein eine kulturelle Begegnungsstätte vor. Nun sollen zwei der insgesamt sechs Häuser auf dem Grundstück doch für Stipendienaufenthalte von Künstlern genutzt werden.