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Niederlage für Bonsais

Klein gegen groß, David gegen Goliath, Bonsai gegen Eschen – es ist ein ewiges Thema. Auch vor Gericht. So hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 10. Juli 2015 damit ausein-anderzusetzen, nachdem das Oberlandesgericht Hamm die Revision zugelassenen hatte (V ZR 229/14). Konkret ging es um einen zehn mal zehn Meter großen Garten, schick angelegt mit anspruchsvollen Bonsai-Kulturen. Die hatten nur ein Problem: nämlich die großen Laubbäume auf einem öffentlichen Grundstück nebenan, die den Bonsais mehrere Monate des Jahres das Sonnenlicht wegnahmen und ihr gutes Wachsen und Gedeihen immer mehr behinderten. Also klagten die Bonsai-Besitzer auf Beseitigung gemäß § 1004 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Das Wachstum der mittlerweile rund 25 Meter hohen Eschen sei für sie bei Erwerb des Grundstücks vor 20 Jahren nicht vorhersehbar gewesen, so die Kläger.

Der BGH bestätigte aber die Entscheidung der Vorinstanzen: Die Eschen dürfen bleiben! Die in einem Abstand von neun bis zehn Meter von der Grundstücksgrenze stehenden gesunden Bäume stellten keine Beeinträchtigung des Eigentums des Klägers dar. Eine Benutzung des Gartens in dessen räumlichen Grenzen ist im Zweifel von dem Eigentumsrecht des Nachbarn gedeckt. Zwar können nach § 906 Absatz 2 Satz 1 BGB bestimmte Einwirkungen auf das benachbarte Grundstück durch den Nachbarn abgewehrt werden. Zu diesen sogenannten „negativen“ Einwirkungen zählt aber nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht der Entzug von Luft und Licht. Auch eine Beeinträchtigung des Eigentums des Nachbarn durch den Schattenwurf von Pflanzen und Bäumen im Sinne von § 1004 BGB kommt nicht in Betracht, da der für stark wachsende Bäume vorgeschriebene Abstand von vier Metern mehr als gewahrt ist. Die Richter sind nachvollziehbar zu dem Ergebnis gekommen, dass die Bepflanzung durch die Laubbäume den Klägern noch zuzumuten sei, weil es an einer ganzjährigen vollständigen Verschattung der Gartenfläche fehle. Tja, die Bonsais haben wohl verloren.

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