Wochenende

Anti-Rassismus-Demo mit überraschend wenig Teilnehmern

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Innensenator Grote: Demos müssen Corona-Regeln befolgen

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Angemeldet waren 1500 Demonstranten. Zunächst wurde befürchtet, Extremisten könnten Demos kapern. Doch es kam anders.

Hamburg. Die beiden Demonstrationen unter dem Motto „Gemeinsam gegen Polizeigewalt und Rassismus“ rund um den Steintorplatz hatte die Hamburger Polizei an diesem Sonnabend besonders im Fokus. Eine Demonstration wie am vergangenen Wochenende, bei der die Hamburger Polizei von 14.000 Teilnehmern völlig überrascht wurde, sollte sich nicht wiederholen. Zum anderen befürchteten die Beamten zunächst, dass Linksextremisten die Demos kapern könnten. Doch es kam anders.

Zwar hatte sich die Polizei auf einen Großeinsatz vorbereitet, auch um die Einhaltung der Infektionsschutz-Auflagen, die wegen der Coronavirus-Pandemie gelten, durchzusetzen. Doch zu der Anti-Rassismus-Demo kamen überraschend wenig Teilnehmer. In der Spitze versammelten sich 300 Menschen auf der Adenauerallee, wie Polizeisprecher Florian Abbenseth am Nachmittag sagte. "Die Versammlung an der Kirchallee wurde ganz abgesagt."

Rund um den Steintorplatz waren zwischen 14 und 17 Uhr zwei Demonstrationen mit dem gleichen Motto angemeldet. Jeweils 750 Teilnehmer wollten „Gemeinsam gegen Polizeigewalt und Rassismus“ demonstrieren.

Polizeipräsident befürchtete linksextremistische Organisationen

„Ich freue mich, dass viele Menschen für so wichtige Themen eintreten, und zwar friedlich", sagte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer im Vorwege Er befürchtet allerdings, dass linksextremistische Organisationen die friedlich angelegten Versammlungen zu gesellschaftlich bedeutsamen Themen unterwandern und für ihre Zwecke ausnutzen könnten. "Lassen Sie sich nicht in Auseinandersetzungen hineinziehen, die ein Schwarzer Block oder andere Provokateure gezielt mit der Polizei anzetteln.“

Insgesamt sind an diesem Wochenende 15 Demonstrationen erlaubt worden, wie ein Polizeisprecher am Freitag bestätigte. Auf drei Demos werde die Polizei ein besonderes Auge haben, weil sie deutlich größer ausfallen könnten als die übrigen, bei denen jeweils mit nur zehn bis 30 Personen gerechnet werde.

Polizei rechnet mit Teilnehmern aus dem linksextremen Lager

Die Veranstaltungsleiter seien dazu angehalten auf den nötigen Abstand zu achten. Polizeisprecher Florian Abbenseth appelliert in dem Zusammenhang an die Demo-Teilnehmer, alle Abstände einzuhalten. Zudem bittet er die Teilnehmer, auf Lautsprecherdurchsagen zu achten und die Anweisungen der Polizei ernst zu nehmen.

Sein Rat an die Demonstranten: "Distanzieren Sie sich von Gewalt! Wer Einsatzkräfte angreift oder mit Gegenständen bewirft, macht sich strafbar", so Abbenseth. Auch wer sich im unmittelbaren Umfeld solcher Gewalt- und Straftäter aufhalte, könne sich strafbar machen. "Auch ohne eine eigene aktive Beteiligung an Gewalthandlungen."

Polizei will mit Demo-Teilnehmern ins Gespräch kommen

Die Polizei werde am Sonnabend auch sogenannte Kommunktionsteams im Einsatz haben. Die Beamten tragen eine blaue Weste. Sie sollen mit den Demo-Teilnehmern ins Gespräch kommen und so möglichen Konflikten vorbeugen.

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Gelassen soll es den Angaben zufolge von 15 Uhr an am Rödingsmarkt zugehen. Dort ist eine Mahnwache für das Grundgesetz geplant. Die sind laut Polizei in der Vergangenheit friedlich abgelaufen. Für die Mahnwache sind etwa 750 Teilnehmer angemeldet.

Gegen Rassismus: 5600 Menschen rund um die Binnenalster erwartet

Am Sonntag geht schließlich von 14 bis 16 Uhr im Rahmen einer bundesweiten Aktion das Bündnis „Unteilbar“ auf die Straße. An elf Standorten rund um die Binnenalster werden etwa 5600 Menschen erwartet, die gegen soziale Ungerechtigkeit und Rassismus demonstrieren wollen. Die Veranstaltung am Sonnabend habe Einfluss auf die am Sonntag, heißt es aus Polizeikreisen.

Sollte am Sonnabend die Demo gegen Rassismus und Polizeigewalt einigermaßen friedlich über die Bühne gegangen sein, geht die Polizei auch für Sonntag von einem vergleichsweise ruhigen Verlauf aus. An beiden Tagen ist in der Innenstadt mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

Der Polizei-Appell vor den Demos am Wochenende:

  • Achten Sie auf geltende Hygiene- und Abstandsregeln
  • Achten Sie auf Lautsprecherdurchsagen und nehmen Sie Anweisungen der Polizei ernst
  • Distanzieren Sie sich von Gewalt

Am 6. Juni hatten in Hamburg 14.000 Menschen gegen Rassismus demonstriert – und damit viel mehr Teilnehmer als ursprünglich erwartet. Die Auflagen gegen das Coronavirus konnten bei der Demo nicht mehr eingehalten werden. Und nach der friedlichen Großdemonstration kam es auch zu Ausschreitungen in der Innenstadt.

( coe/ade/dpa )

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