Auftrag an Strabag Folge des Deals mit der Stadt?

Elbphilharmonie und Airbus-Piste: FDP-Anfrage bringt neue Fakten ans Licht

Hamburg. War der Auftrag für die Verlängerung der Airbus-Landebahn eine Kompensation für den Baukonzern Strabag, damit der den Bau der Elbphilharmonie nicht verzögert? Diese Vermutung, die kürzlich durch Angaben des SPD-Senats aufkam, enthält nun weitere Nahrung. Auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Robert Bläsing antwortete der Senat, Strabag habe den Landebahn-Auftrag von der städtischen Realisierungsgesellschaft (ReGe) im Januar 2007 erhalten - und damit einen Monat, nachdem der damalige ReGe-Chef Hartmut Wegener an den Strabag-Vorstand geschrieben hatte, dass der Landebahn-Auftrag auf eine Vereinbarung "angerechnet" werde.

Darum ging es in der Vereinbarung: Strabag sah sich als letzter Konkurrent von Hochtief wegen mangelnder Ausschreibungsunterlagen nicht in der Lage, ein Angebot für den Bau der Elbphilharmonie abzugeben, und reichte eine Vergaberüge ein. Da die den Baubeginn um mehr als ein Jahr hätte verzögern können, handelte Wegener, eingefädelt durch einen Brief des damaligen Bürgermeisters Ole von Beust (CDU), mit Strabag eine Vereinbarung aus. Der Baukonzern zieht seine Rüge zurück, "andere Formen der Zusammenarbeit" werden geprüft, und wenn das nichts wird, darf Strabag drei Millionen Euro fordern. Bislang war bekannt, dass das Geld nicht geflossen ist, der Airbus-Auftrag aber "angerechnet" wurde. Die vom Senat skizzierte zeitliche Abfolge lässt Raum für die Vermutung, der Landebahn-Auftrag könnte bewusst als Kompensation an Strabag vergeben worden sein. "Das ist schon dubios", sagt Bläsing, "erst diese Vereinbarung, und einen Monat später die Auftragsvergabe."

Ole Thorben Buschhüter (SPD) wundert sich über einen weiteren Fakt: Als er vor einem Jahr gefragt hatte, welche Aufträge Strabag in Hamburg seit der "Vereinbarung" erhalten habe, hatte der damalige CDU/GAL-Senat eine ganze Liste vorgelegt. Aber der Landebahn-Auftrag war nicht dabei.