Elbphilharmonie und Airbus-Piste

Ungewöhnliche Verbindungen bei Hamburger Großprojekten

Hamburger Senat bestätigt einen Zusammenhang zwischen dem Bau der Elbphilharmonie und dem Auftrag an Strabag für Airbus-Piste.

Hamburg. An Merkwürdigkeiten und Skandalen, echten und vermeintlichen, ist das Projekt Elbphilharmonie reich. In einen dieser Fälle kommt jetzt Licht – und das fördert eine weitere Merkwürdigkeit zutage: Es gibt eine Verbindung zwischen dem Bau des Konzerthauses in der HafenCity und der Verlängerung der Airbus-Landebahn auf Finkenwerder . Demnach betrachtete die Stadt den Auftrag für den Bau der Piste an den Konzern Strabag als eine Art Kompensation dafür, dass Strabag die Errichtung der Elbphilharmonie nicht durch eine Vergaberüge um Jahre verzögert hat.

Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter hervor. Außerdem bestätigte Hartmut Wegener, ehemaliger Projektkoordinator der Stadt sowohl für die Elbphilharmonie als auch für die Airbus-Erweiterung, den Sachverhalt gegenüber dem Abendblatt. „Es hätte in Hamburg keine Elbphilharmonie gegeben, wenn ich diesen Konflikt nicht bereinigt? hätte“, betonte Wegener.

Dieser „Konflikt“ ging so: Wie berichtet, waren die Baukonzerne Strabag und Hochtief die letzten Konkurrenten um den Bau der Elbphilharmonie. Statt eines Angebots reichte Strabag im Sommer 2006 jedoch eine Vergaberüge ein, weil der Konzern die Ausschreibung der Stadt für völlig unzureichend hielt. Hochtief äußerte diese Bedenken nicht und erhielt den Zuschlag für das Jahrhundertprojekt. Hätte die Strabag-Rüge den offiziellen Weg bis vor ein Gericht genommen, hätte das den Baubeginn um 1,5 bis zwei Jahre verzögert, schätzt Wegener. Daher habe er den Auftrag bekommen, das Problem aus der Welt zu schaffen. „Das habe ich gemacht, und zwar sehr erfolgreich, sodass es die Stadt keinen Cent gekostet hat.“

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Bekannt war bislang, dass der damalige Bürgermeister Ole von Beust (CDU) in einem Brief Strabag-Chef Hans Peter Haselsteiner vorschlug, sich mit Wegener „zu einem vertraulichen Gespräch über Möglichkeiten einer Verständigung“ zu treffen. Ebenfalls bekannt war, dass aus dem Treffen eine Vereinbarung zwischen der Stadt und Strabag hervorging: Der Konzern zieht seine Rüge zurück, und im Gegenzug prüft man „andere Möglichkeiten der Zusammenarbeit“. Konkret ging es um „Bauleistungen oder Projektentwicklungen auf städtischen Grundstücken durch Strabag“. Sollte diese Zusammenarbeit nicht zustande kommen, könne die Baufirma von der Stadt drei Millionen Euro fordern.

Dieses Geld ist nach Angaben des Senats nie geflossen. Offen war aber noch, ob die Vereinbarung zu Aufträgen an Strabag geführt hat. Auf die entsprechende Frage Buschhüters antwortet der Senat nun etwas umständlich, aber unterm Strich mit Ja: „Ausweislich des Schreibens vom 20. Dezember 2006 des ehemaligen Projektkoordinators des Senats für das Projekt Elbphilharmonie an den Vorsitzenden des Vorstandes der Strabag SE sollte die Vergabe des Auftrags Tiefbau Piste, Schultern und Nebenflächen für die Start- und Landebahnverlängerung auf dem Airbus-Werksgelände durch die Projektierungsgesellschaft Finkenwerder mbH & Co. KG an die Strabag AG auf die Vereinbarung angerechnet werden.“

Unklar bleibt nur, was „angerechnet“ genau bedeutet. Denn den Airbus-Auftrag hatte Strabag schon in der Tasche, bevor es zum Krach um die Elbphilharmonie kam. Trotzdem zog der Konzern seine Rüge zurück, und auch die „Vereinbarung“ mit der Stadt wurde irgendwann 2007 wieder aufgelöst. Unterlagen darüber gebe es nicht, so der Senat. Wegener führt das Einlenken der Strabag auf seine persönlich guten Kontakte zu Haselsteiner zurück, der Konzern selbst wollte sich gestern auf Abendblatt-Anfrage nicht äußern.

„Für mich bleibt das eine ungute Geschichte mit Geschmäckle“, sagte Buschhüter, der auch Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Elbphilharmonie ist. „Das Thema wird bei den Zeugenvernehmungen ein Rolle spielen.“ Unter anderem sollen auch Ole von Beust und Hartmut Wegener noch aussagen. Entscheidend für Buschhüter: „Bei der Stadt hätten alle Alarmglocken klingeln müssen, wenn sich ein großer Bieter wie Strabag nicht in der Lage sieht, ein Angebot abzugeben.“ Denn das hätte auch ein Indiz dafür sein können, dass die kalkulierten Kosten für die Stadt von 114 Millionen Euro unrealistisch sind. Derzeit geht der Senat von Ausgaben in Höhe von mindestens 323 Millionen Euro aus. Die Fertigstellung wurde x-mal verschoben, aktueller Stand ist etwa 2014/2015. Buschhüter: „Und diese merkwürdige Vereinbarung setzt dem Vorgang die Krone auf.“

Robert Bläsing (FDP) geht noch einen Schritt weiter: „Dass der Senat überhaupt so eine Vereinbarung geschlossen hat, finde ich skandalös. Es gibt ja ein Vergaberecht mit klaren Regeln.“ Bläsing vermutet, dass der damalige CDU-Senat in Sorge war, dass die Vereinbarung bekannt wird und er sie schnell aus der Welt schaffen wollte.

Jörg Hamann, CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss, findet an dem Vorgang hingegen nichts Verwerfliches: „Der günstigste Weg für die Stadt ist immer der beste.“ Und wenn eine Rüge, die ein Projekt verzögern und so für Mehrkosten sorgen könnte, ohne Einsatz von Gerichten zu den Akten gelegt werden könne, sei das „eine vernünftige und für die Stadt günstige Vereinbarung“.