Hamburg

Olaf Scholz gibt Gas - neuer Senat schon am 7. März?

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Hamburgs designierter Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) schloss am Montag nicht aus, das bereits am 7. März ein neuer Senat gewählt wird.

Hamburg. Der künftige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz will noch in dieser Woche einen Zeitplan für seine Senatsbildung und die Bürgermeisterwahl vorlegen. Er schloss nicht aus, das bereits am 7. März in der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft ein neuer Senat gewählt werde. Das stehe aber nicht fest. Scholz benötigt nach seinem Wahlsieg mit absoluter Mehrheit keinen Koalitionspartner. Als einziger Senator steht bislang nur der ehemaliger Handelskammerpräsis Frank Horch für das Wirtschaftsressort fest.

Hier lässt sich Hamburgs großer Wahlsieger in Berlin feiern

Nach seinem großen Wahlsieg ist Hamburgs designierter Bürgermeister Olaf Scholz in Berlin eingetroffen. Vor Beginn der Gremiensitzungen holte er sich die persönlichen Glückwünsche des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel ab. Scholz will jetzt rasch die Regierungsübernahme vorbereiten. "Die Arbeit beginnt jetzt“, sagte er am Montag in der Hauptstadt. Für ihn sei besonders wichtig, dass die Menschen, die am Sonntag erstmals SPD gewählt hätten, nicht enttäuscht würden. Deshalb komme es darauf an, Wirtschaftskompetenz und sozialen Zusammenhalt eng zu verknüpfen. Diese Begriffe seien keine Gegensätze.

Scholz, der auch stellvertretender Vorsitzender der SPD im Bund ist, wurde von den Mitarbeitern im Willy-Brandt-Haus mit langem Beifall begrüßt. Parteichef Sigmar Gabriel sagte, die ganze SPD danke Scholz für diesen "wunderbaren Wahlkampf und diesen wunderbaren Erfolg“.

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Auch die beiden großen Kirchen in Hamburg haben der SPD und dem designierten Ersten Bürgermeister Olaf Scholz gratuliert. "Als katholische Kirche sind wir zuversichtlich, die konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der Menschen in unserer Stadt auch mit der neuen Regierung fortsetzen zu können“, sagte der katholische Erzbischof Werner Thissen. Der Hamburger Bischofsvertreter der Nordelbischen Evangelisch-lutherischen Kirche, Propst Jürgen F. Bollmann, forderte die SPD auf, möglichst bald einen Senat zusammen zu stellen, der auch über die Parteigrenzen hinweg Akzeptanz erhalten sollte.

Thissen dankte allen Politikerinnen und Politikern für den fairen Wahlkampf. "Ich hoffe auf die rasche Bildung einer Regierung, die handlungsfähig ist.“ Im Hinblick auf die notwendigen Schritte zur Haushaltskonsolidierung brauche Hamburg eine stabile Senatspolitik, so der Erzbischof. (dpa/epd)