Asyl

WLAN-Anschlüsse für Geflüchtete kommen 2019

Flüchtling Diyaeddin Tekin (l.) mit
Albrecht Hauter am Björnsonweg

Flüchtling Diyaeddin Tekin (l.) mit Albrecht Hauter am Björnsonweg

Foto: Michael Rauhe / HA

Einrichtungen werden nachgerüstet, europaweite Suche nach Anbieter. Versorgung in Gemeinschaftsräumen und Außenbereich.

Hamburg. Es ist ein Thema, das Albrecht Hauter keine Ruhe lässt. Seit Monaten betreut der vitale Mittsiebziger ehrenamtlich Bewohner der Unterkunft am Blankeneser Björnsonweg. Der frühere Gewerbelehrer erteilt Deutschunterricht und begleitet Geflüchtete zu Arztbesuchen oder Behördengängen. Gute Kontakte hat er mittlerweile zu einigen Familien aufgebaut, zu manchen bestehen mittlerweile regelrechte Vertrauensverhältnisse.

Was Hauter ärgert: In der modernen Unterkunft, die Ende Juli bezogen wurde, gibt es keinen Internetanschluss für die Bewohner. Um online gehen zu können, müssen sie zu Plätzen mit freiem WLAN gehen, die aber nicht ständig zur Verfügung stehen. Schlimmer: Al­brecht Hauter kennt bereits mehrere Fälle, in denen Geflüchtete fragwürdige Verträge mit Anbietern abschlossen, die sie inhaltlich gar nicht verstanden und die nach seinem Eindruck häufig stark überteuert waren.

Hauter: „Klarer Planungsfehler“

Treffen vor der Unterkunft am Björnsonweg. Albrecht Hauter hat Diyaeddin Tekin mitgebracht. Der 34-Jährige aus der Türkei lebt mit Frau und zwei Kindern in der Unterkunft und ist laut Hauter dringend auf das Internet angewiesen. Ein Beispiel von vielen: In seinem Heimatland hat Tekin Verfahrenstechnik studiert, nun muss er klären, welche Scheine an der Technischen Universität Harburg anerkannt werden. Tekin will nicht unvorbereitet in das Beratungsgespräch gehen, aber es ist ungeheuer mühsam, sich die benötigten Informationen ohne Internetanschluss herauszufiltern. Andere Bewohner, deren Familien weiterhin in den Herkunftsländern leben, können mit diesen nur sporadisch Kontakt aufnehmen. „Das ist doch ein Unding“, sagt Albrecht Hauter. „Warum ist das so? Ich halte das für einen klaren Planungsfehler.“

Albrecht Hauter wollte die Sache nicht auf sich beruhen lassen. Ende Juli reichte er eine Petition beim Eingabenausschuss der Bürgerschaft ein, die er als Kopie auch an den Sozialausschuss gab. „Meine Recherchen haben ergeben, dass an allen Gebäuden (…) die infrastrukturellen Voraussetzungen für einen Internetanschluss fehlen. Warum das so ist, ist mir und allen anderen Mitarbeitern unerklärlich und unverständlich.“ Im zweiten Absatz wurde Hauter noch deutlicher: „Es ist gesellschaftlich und politisch untragbar, dass man angibt, integrieren zu wollen, aber die elementaren, allgemein üblichen und gerade für die Integration unbedingt notwendigen Kommunikationsmög­lich­keiten nicht schafft.“

Standardlösung gesucht

Auf seine Anfrage erhielt Hauter ausführliche Antworten, unter anderem aus dem Eingabenausschuss und von Sozialstaatsrat Jan Pörksen (SPD). Darin wird klargestellt, dass es „zur Vermeidung einer Besserstellung gegenüber Personen, die sich in einem privatrechtlichen Mietverhältnis selbst um eine WLAN-Anbindung kümmern“ nicht geplant sei, den Bewohnern Anschlüsse auf den Zimmern bereitzustellen. Vielmehr sei ein öffentliches WLAN im Gemeinschaftsraum und auf den Außenflächen geplant.

Susanne Schwendtke, Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit bei „fördern & wohnen“ (f & w), bestätigt, dass es vor Ort noch kein Internet für die Geflüchteten gibt. „Internetversorgung in Unterkünften für geflüchtete und wohnungslose Menschen, zum Beispiel am Björnsonweg, gehörte bislang nicht zum öffentlichen Auftrag von f & w, sondern ist neu hinzugekommen“, erläutert Schwendtke. „Als öffentliches Unternehmen müssen und wollen wir mit finanziellen Mitteln sorgsam umgehen und haben uns dafür entschieden, einen Anbieter zu suchen, der eine Standardlösung für viele verschiedene Standorte anbietet.“

Lösung für Björnsonweg „noch nicht absehbar“

Hinzu komme allerdings noch, dass f & w verpflichtet sei, größere Aufträge europaweit öffentlich auszuschreiben. Das sei laut Schwendtke mittlerweile geschehen. Schwendtke verweist außerdem darauf, dass Freiwillige an einzelnen Unterkünften zusammen mit Spendern WLAN-Hotspots in eigener Initiative eingerichtet haben, um die Zeit zu überbrücken, bis die jeweilige Unterkunft WLAN zur Verfügung stellen kann. Die „Freifunker“ seien dabei sehr engagiert gewesen, so Schwendtke. Sie hatten beispielsweise auch die große Erstaufnahmeeinrichtung Schnackenburgallee mit WLAN versorgt.

Und so geht es jetzt weiter: Bis Ende des Jahres wird nach Angaben der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Inte­gration (BASFI) mit der Auswahl von Bietern und danach – voraussichtlich ab Anfang 2019 – mit der Ausstattung der ersten Unterkünfte gerechnet. Wann das für die Einrichtung Björnsonweg vorgesehen ist, ist laut BASFI „noch nicht absehbar“.

Albrecht Hauter, der sich bereits in den 1990er-Jahren in Blankenese für Flüchtlinge engagierte, bleibt skeptisch. „Am Björnsonweg haben die Bewohner einen Gemeinschaftsraum. Der ist von 16 Uhr an nicht mehr zugänglich und ist täglich mit vielen integrationsfördernden Veranstaltungen belegt. Ich frage mich, wann in diesem Raum der WLAN-Anschluss benutzt werden könnte.“