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Heute Abend tagt der Ausschuss "op Platt"

Regionalpolitik

Heute Abend tagt der Ausschuss "op Platt"

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Fünfhausen (wi). Die Dezember-Sitzung des Regionalausschusses ist traditionell op Platt. Das ungewohnte Terrain, auf das sich einige Ortspolitiker sprachlich begeben müssen, könnte der Grund dafür sein, dass diese Sitzung meist nicht lange dauert.

Ursache für das flotte Tempo könnte aber auch die Weihnachtsfeier sein, die sich an die Sitzung anschließt.

Wie dem auch sei: Die Tagesordnung für den Regionalausschuss, der heute um 18 Uhr mit einer Bürgerfragestunde in der Aula der Schule Fünfhausen-Warwisch am Durchdeich 108 beginnt, ist entsprechend kurz. Über einen Reibungspunkt - das Tiefbauprogramm 2009 - dürften sich die Parteien bereits in der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses geeinigt haben.

Schließlich zeichnete sich schon zum Ende der vergangenen Woche ab, dass die SPD den Antrag der CDU unterstützen wird. Danach fließt der Löwenanteil der gut 1,5 Millionen Euro aus dem Tiefbauprogramm 2009 in die Grundinstandsetzung von Straßen im Landgebiet. Den größten Brocken macht mit 700 000 Euro der Neuengammer Hausdeich aus. Seine Sanierung beziehungsweise Grundinstandsetzung ist in vier Abschnitten geplant. Den Auftakt macht der Bereich zwischen Kirchwerder Landweg und Haus Nummer 390. Hier soll nicht nur die Fahrbahn saniert, sondern auch um einen Meter verbreitert werden, um Platz für einen Gehweg zu schaffen.

Mit 350 000 Euro schlägt die Ochsenwerder Landstraße zu Buche. Ihre Fahrbahn soll zwischen der Straße Beim Bieberhof und Hofschläger Deich grundinstandgesetzt werden. Ferner wurde der Ausbau des Geh- und Radweges am Kirchwerder Landweg in das Tiefbauprogramm 2009 aufgenommen - Kosten: 100 000 Euro.

Ob die CDU im Gegenzug den SPD-Antrag zum "Straßenzustandsbericht 2009" unterstützt, wird sich heute Abend zeigen. Der Bericht zeigt auf, dass sich 38 Straßen im Bezirk in einem "sehr schlechten Zustand" befinden und dringend grundinstandgesetzt werden müssten. Kosten: mehr als 15 Millionen Euro. Vor diesem Hintergrund sei der jährliche Etat von 1,5 Millionen Euro verschwindend gering, meinen die Sozialdemokraten und fordern den Bezirksamtsleiter auf, "sich mit allem Nachdruck für eine deutliche Erhöhung der jährlichen Straßen-Unterhaltungsmittel einzusetzen".

Weiter geht es heute Abend um den Zustand der Brücken in den Vier- und Marschlanden sowie die "Bestandspflege an Bäumen und Büschen in der Saison 2008/2009".