Putzaktion

Neuer Glanz für Bergedorfs Schmuddel-Schilder

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Ulf-Peter Busse
Schmuddeliges 30er-Schild an der Augustastraße.

Schmuddeliges 30er-Schild an der Augustastraße.

Foto: Christina Rückert / BGZ / Christina Rückert

Die Hamburger Stadtreinigung startet ein Pilotprojekt gegen verschmutzte Schilder. Derzeit profitiert aber nur Alt-Bergedorf.

Bergedorf. Dieser Frühjahrsputz ist seit Jahren überfällig: Die Stadtreinigung unterzieht ab sofort Straßen-, Wege- und offizielle Hinweisschilder sowie sämtliche Ampeln in Bergedorf einer Säuberungsaktion. Zwei Teams sind unterwegs, um Grünspan, Farbschmierereien und vor allem Aufkleber zu entfernen.

Wie überfällig diese Aktion ist, zeigt ein Rundgang durch Bergedorfs Zentrum: Verschmutzte, teils völlig unleserliche Schilder machen hier mehr als ein Drittel des Gesamtbestandes aus. Ein Zustand, dem das eigentlich für die Sauberkeit verantwortliche Bezirksamt nicht mehr Herr wurde, wie Grünchef Wolfgang Charles im jüngsten Umweltausschuss bestätigte: Es mangele dem Bezirk schlicht an Geld und Personal.

„Einzelne Stadtteile wurden ausgewählt“

Entsprechend froh ist man im Rathaus über die gerade gestartete Aktion der Stadtreinigung. Doch von ihr profitiert nur ein kleiner, genau abgesteckter Teil des Bezirks: „Es handelt sich um ein Pilotprojekt, für das wir jeweils einzelne Stadtteile auswählen“, sagt Stadtreinigungssprecher Kay Goetze. „Und jetzt sind das Neugraben/Fischbek und Alt-Bergedorf.“

Konkret nehmen die beiden Reinigungsteams also nur Schilder in Augenschein, die zwischen der Bille im Westen, der Landesgrenze im Norden und Osten sowie in etwa der A 25 im Süden stehen. Lohbrügge, Boberg, Neuallermöhe und das gesamte Landgebiet bleiben außen vor.

Auf Hinweise wird nicht eingegangen

Rund drei Wochen hat die Stadtreinigung für die Saubermänner eingeplant, die in dieser Zeit sämtliche Straßenzüge abfahren und bei Verschmutzungen tätig werden. Auf Hinweise von Bürgern oder auch Wünsche der Wegewarte des Bezirksamts wird nach Worten von Kay Goetze nicht eingegangen.

Ob das Pilotprojekt dazu führen wird, die Sauberkeit dauerhaft und vor allem flächendeckend in die Zuständigkeit der Stadtreinigung zu übertragen, ist offen. „Wir werden die Ergebnisse analysieren und mit den Bezirken diskutieren“, sagt Goetze. Dabei dürfte eine grundsätzliche Frage zu diskutieren sein: Wer übernimmt die Kosten?

Rechtliche Verpflichtung gibt es nicht

Eine rechtliche Verpflichtung zum Instandhalten der Sichtbarkeit von Verkehrsschildern gibt es für die zuständige Verwaltung zwar nicht. Allerdings gelten unleserliche Verkehrsschilder nicht, wie das Oberlandesgericht Hamm schon 2009 festgestellt hat (Aktenzeichen III-3RBS 336/09). Dabei ist es auch unerheblich, ob das Schild verschneit, eingewachsen, verdreckt oder etwa beschädigt ist.

In Sachen eines Schadens will das Bezirksamt Bergedorf jetzt immerhin tätig werden: „Entdecken die Teams der Stadtreinigung solche Schilder, gibt es eine Rückmeldung an uns. Wir werden dann für Ersatz sorgen“, sagt Wolfgang Charles.

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