Themen: Fährlinie Blankenese-Cranz droht das Aus +++ Dagegen-Land +++ Tunnel vom Tisch +++ Weiße Fahne hissen +++ Hygge Farm

An der Tide liegt es nicht

14. März: „Fährlinie Blankenese-Cranz droht das Aus. Verbindung extrem unrentabel.“

Etwas irreführend in der Darstellung durch Frau Cohrt für die Hadag, dass die Linie HBEL in 65 Prozent der Fahrten tidebedingt umgeleitet werden müsse. An der Tide liegt das bekanntlich eher weniger, sondern überwiegend dran, dass HPA und sonstige zuständige staatliche Stellen seit Jahren auch in der Estemündung ihrer originären Aufgabe nicht nachkommen können und wollen, die ausreichende Schiffbarkeit durch Schlickbekämpfung zu gewährleisten. Es wäre besser, wenn die Hadag hier massiv auf eine Erfüllung staatlicher Obliegenheiten drängen würde, anstatt eine aufgrund der latenten Störungen unterausgelastete Verbindung zu streichen und den Hamburger Süden wieder einmal zusätzlich von Hamburg auf der anderen Elbseite abzuschneiden.

Immo G. von Eitzen

Es gibt viel mehr Beispiele

11. März: Leitartikel: „Dagegen-Land. Sternbrücke, Flughafen, U 5 … Ständiges stures Neinsagen verhindert gute Politik“

Der Artikel von Matthias Iken trifft für unsere heutige Gesellschaft ins Schwarze. Zu den im Artikel genannten Beispielen könnten noch viele hinzugefügt werden. Auch ist dies kein typisch hamburgisches Problem. Es wäre zu hoffen, dass dieser Artikel von vielen gelesen wird und so manchen „Neinsager“ vielleicht doch zum Nachdenken anregt. Wenn die leider schweigende Mehrheit der Menschen, die gegen diese permanenten Neinsager etwas ins Feld zu führen haben, sich in unseren demokratischen Parteien engagieren würde, wäre das für unsere Demokratie ein großer Fortschritt.

Waltraud und Harald Vittinghof

In anderen Ländern klappt es

Der Streik der GDL ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Er schadet im großen Umfange allen Personen, die auf die Bahn angewiesen sind und zum Teil ihr Auto aus Umweltgründen fälschlicherweise aufgegeben haben. Auch die Wirtschaft erleidet Verluste in Millionenhöhe. Alle Appelle nützten nichts und Weselsky lässt sich von seinem verantwortungslosen Handeln nicht abbringen. Was ist zu tun? Die Politik muss bei kritischen Infrastrukturen, wozu der Verkehr gehört, sicherstellen, dass ein Mindestangebot sichergestellt ist. Das funktioniert in anderen Ländern gut. In Spanien müssen im härtesten Arbeitskampf drei von vier Zügen fahren, in Italien entscheidet eine Expertenkommission, in welchem Umfange gestreikt werden darf. Der Vizepräsident Salvini sagte richtigerweise beim Bahnstreik im November 2023: „Ich garantiere das Streikrecht, aber ich habe auch die Pflicht, Millionen Italienern das Recht auf Transport und Arbeit zu garantieren“. Das sollten sich unsere Politikerinnen und Politiker ins Stammbuch schreiben. Bei Bahnstreiks in Italien muss immer ein Mindestangebot an Verbindungen gesichert sein und Streiks sind ohnedies nur für einen Tag erlaubt. Auch in Großbritannien sorgt der Strikes Act vom Juli 2023 dafür, dass eine Mindestversorgung sichergestellt ist, beim Verkehr müssen es zurzeit 40 Prozent sein. Falls die Gewerkschaften keine angemessenen Schritte unternehmen, um dies sicherzustellen, können sie auf Schadensersatz bis zu 1,2 Millionen Euro verklagt werden. Das würde ich Weselsky wünschen. Unsere Politikerinnen und Politiker, die uns laufend predigen auf den Individualverkehr zu Gunsten der Umwelt zu verzichten, haben auch die verdammte Verantwortung dafür zu sorgen, dass der öffentliche Verkehr reibungslos zur Verfügung steht. Mit Ausnahme des wirtschaftspolitischen Sprechers der FDP, Reinhard Houben, habe ich noch keine Stimme aus der Politik gehört, die die dafür notwendige Änderung des Streikrechts fordert. Das muss sich ändern.

Konrad Ellegast, Hamburg

Kein öffentliches Interesse

Sie bemerken eine möglicherweise zunehmende kontroverse Grundstimmung in unserer Gesellschaft, verkennen aber dabei, dass die Kontroverse als solche die Basis unserer Demokratie ist. Wenn Sie nur den kontroversen Ton der Gegner/Aktivisten gegen alles Mögliche meinen, könnte ich von Fall zu Fall vielleicht auch zustimmen, besonders, wenn ich die Art und Weise der Demonstrationsmittel betrachte. Allerdings hätten Sie als Sprachprofi das differenzierter ausdrücken können. Wenn Sie nun Ihre Kritik an der überschießenden Tonalität der Kritik unterlegen mit dem Beispiel der Fluglärmbetroffenen, die keineswegs als Aktivisten, sondern als Interessengemeinschaft von Fluglärmgeschädigten in offiziellen Gremien sitzen, halte ich das für wenig passend und extrem unkenntnisreich. Diese Interessengruppe nimmt sich keineswegs maximale Freiheiten heraus, sondern fordert ein, was für andere selbstverständlich ist: Ein normales Leben ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen oder Schädigungen in normalem Wohnumfeld. Dieses ist in der Hamburger Verfassung auch festgehalten. Das Leben in den Flugschneisen ist leider alles andere als das. Fluglärm bis weit über 90 Dezibel pro Flug, das alle zwei bis drei Minuten pro Tag und dann noch mit allen möglichen trickreichen Ausnahmegenehmigungen bis weit nach 23 Uhr ist bei uns Normalität, weshalb wir uns leider um jeden einzelnen Flug weniger bemühen müssen. Sie offenbaren leider gleichfalls auch Ihre Unkenntnis der Historie: Das Flugfeld besteht seit 1912, ja. Aber nur das Flugfeld. Das heißt, dass es damals um einen Segelflughafen bzw. Luftschiff-Platz ging, ist mit heutigem Ausbau und Änderung der Benutzung nicht zu vergleichen. Unsere Siedlung, die Siemershöhe, wurde in den 20-er Jahren erbaut, hat jetzt eine Erhaltungssatzung. Die damalige Flughafengenehmigung ist infolge des 2. Weltkriegs verloren gegangen, was die damaligen Hamburger Politiker zum Anlass nahmen, eine modernisierte neue Genehmigung gestaffelt in diversen Teilen zu erstellen. Die letzte relevante Genehmigung beruht auf dem Planfeststellungsbeschluss von 1998, für dessen Realisierung die Einsprüche – es waren tausende – alle abgebügelt worden sind. Wer also meint, man solle nicht in die Flugschneisen ziehen, um nicht vom Fluglärm überrascht zu werden, sollte gleichfalls erklären, was dann mit den leeren Häusern hier geschehen soll, wenn hier niemand mehr hinziehen dürfte? Es gibt ja auch Anwohner, die hier schon eher gewesen sind als der extrem belastende Flugverkehr, und für Wohnungssuchende steht nach wie vor ein sozial intaktes Wohnumfeld an der Spitze der Präferenzen. Und warum wird immer noch nicht verstanden, dass das Flugfeld ein schöner, moderner, attraktiver, wohnlicher Stadtteil werden könnte, der wirtschaftlich weit mehr brächte als ein CO2, Lärm und Dreck produzierender Flugplatz. Das Herunterschneiden der Bäume in den Flugschneisen präsentiert übrigens mehr als deutlich eine heimliche Flughafenerweiterung. Wir leben also teilweise schon fast auf dem Flugfeld, worüber wir uns bislang noch nicht beklagt haben. Aber natürlich bedeutet das Fehlen der Äste und Blätter mehr Co2, Verlust an Sauerstoff, reiner Luft, mehr Lärm und Dreck und weniger Schutz vor Hitze – alles Symptome, die den Klimawandel befördern. Und übrigens ist hier auch niemand Aktivist in Habachtstellung, um sich über das nächste Lärmereignis beklagen zu können. Es darf auch deshalb keine Ausnahmegenehmigung für Nachtflüge für Fußballfans geben, weil der behördlich verwendete Ausnahmegrund öffentliches Interesse als Schlagwort verkürzt ist, bei genauer Betrachtung aber nur für medizinische Notfälle und Spitzenpolitiker auf Dienstreise gilt, weil diese dann im öffentlichen Interesse reisen müssen. Dieser Tatbestand gilt also lange nicht für jeden, der sich für wichtig hält, schon gar nicht für Personen, die bei ihrem Freizeitvergnügen die Übernachtungskosten sparen wollen. Im Hamburger Abendblatt wurde vor Kurzem erklärt, die Anwohner hätten Angst vor den wenigen zusätzlichen Lärmereignissen bei der EM. Das ist so nicht richtig. Bei korrekter Darstellung der leider sehr langjährigen Problematik gehört auch dazu, dass wir bereits ohne EM knapp 900 Starts und Landungen pro Jahr in der Nachtzeit zu erleiden haben. Die Nachtruhe beginnt um 22 Uhr; die offizielle Betriebszeit am Airport endet aber erst um 23 Uhr. Wobei das nicht das tatsächliche Ende des Flugbetriebs ist wegen der viel genutzten, rücksichtslosen, gesundheitsvergessenen Auslegung der Hamburger Verspätungsregelung, die Flüge und Lärm bis 24 Uhr zulässt bis Beginn um 6 Uhr morgens. Es sind somit keineswegs die EM-Flüge allein, die die regelmäßigen Störungen der Nachtruhe als Kernproblem der Anwohner verursachen.

Margarete Hartl-Sorkin (Notgemeinschaft der Flughafen-Anlieger Hamburg e.V.)

Kosten nicht berechenbar

11. März: „Tunnel vom Tisch – Hamburg erhält Köhlbrandbrücke. Interner Prüfbericht fertig: Alte Brücke muss weg. Tunnel zu teuer.“

Sie berichten über die untersuchten Querungsalternativen für den Köhlbrand, da das bestehende Bauwerk marode ist. Alternativ wurden ein Bohrtunnel und eine Brücke mit größerer Durchfahrtshöhe untersucht, beide in der Nähe der jetzigen Köhlbrandbrücke. Sowohl ein Tunnel als auch eine höhere Brücke wären ingenieurmäßige als auch bautechnische Herausforderungen, die im Falle einer Realisierung Hamburg gewiss gut zu Gesicht stünden. Dies mag einer der Gründe sein, nur diese Alternativen untersucht zu haben. Am 11. März wird der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass die Tunnelvariante vom Tisch sei und es stattdessen wohl auf eine rund 20 Meter höhere Köhlbrandbrücke hinauslaufen werde. Angesichts der sehr hohen Kosten auch für eine höhere Brücke (zurzeit sind diese wegen eines erst groben Planungsstandes noch gar nicht berechenbar; derzeitige Schätzung: vier bis fünf Milliarden Euro), sollte eine Brückenlösung hinter dem CT Altenwerder (nahe der Kattwykbrücke ) alternativ untersucht werden. Diese bräuchte keine höhere Durchfahrtshöhe als die alte Brücke und könnte, bei Reduzierung der maximalen Durchfahrtshöhe der Kattwykbrücke noch niedriger ausfallen. Weitere Vorteile wären: Vermeidung der erheblichen Baurisiken in der Nähe der vorhandenen Brücke, bessere Bedingungen für den Lkw-Verkehr bei Extremwetterlagen, schnellere Planung als bei einer höheren Brücke, die Brücke sollte identisch mit der alten sein und damit die Wahrzeichenfunktion übernehmen, gegenüber einer höheren Brücke sind signifikante Kosteneinsparungen zu erwarten. Einer solchen Brückenlösung im Wege stehende vorhandene oder geplante Projekte sollten umgeplant oder angepasst werden, weil es dafür im Hafen mehr Alternativen gibt als für eine optimale Köhlbrandquerung ohne neuerliche Durchfahrtshöhenbeschränkung. Um Kosten zu sparen und die genannten Vorteile zu nutzen, sollte die skizzierte Lösung vor der bevorstehenden Senatsentscheidung untersucht werden.

Dr.-Ing. Helmut Salzmann, Hamburg

Ein schlechtes Bild gewählt

11. März: „„Weiße Fahne hissen“ – Papst verstört mit Ukraine-Appell. Politiker aus mehreren Ländern weisen Ruf nach Verhandlungen mit Putin zurück“

Auch wenn er für seinen Vorstoß für Verhandlungen ein schlechtes Bild gewählt hat. Wer die weiße Fahne hisst, begibt sich auf Gedeih und Verderb in die Hände des Gegners. Dies muss unter allen Umständen vermieden werden. Militärisch kann die Ukraine den Krieg nicht mehr gewinnen, denn es mangelt nicht nur an Waffen, sondern vor allem an Soldaten. Mit jeder Woche, den dieser Krieg weitergeht, wird nicht nur der Blutzoll höher, den die Ukraine zahlt, sondern er wird auch immer sinnloser, denn die Verhandlungsposition der Ukraine wird sich aufgrund der militärischen Gegebenheiten stetig verschlechtern. Die Ukraine wäre gut beraten, möglichst schnell mit Friedensgesprächen zu beginnen, um den Status quo des Frontverlaufs in Form eines vorläufigen Waffenstillstandsabkommen erst einmal festzuschreiben, denn es spricht alles dafür, dass der Frontverlauf sich in den nächsten Wochen nur zu ihren Ungunsten verändern wird. Es steht Frau Strack-Zimmermann und Herrn Kiesewetter frei, die militärische Lage zu ignorieren, es steht ihnen frei, sich für den Papst zu schämen und ihn auf die Seite des Aggressors Putin zu stellen. Spätestens dann, wenn die Ukraine am militärischen Abgrund steht, hört aber auch bei diesen beiden Politikern die Freiheit der Ignoranz auf, sie werden dann unsanft auf dem Boden der Realität landen und zu einer neuen Erkenntnis gefunden haben, die andere mit ihrem Leben bezahlt haben. Der Papst, der durch seine Pfarreien über einen der besten Geheimdienste der Welt verfügt, ist was die Erkenntnislage über die zivile und militärische Situation in der Ukraine angeht, unseren Dampfplauderern vom Schlage einer Agnes Strack-Zimmermann, eines Norbert Roettgen und eines Roderich Kiesewetters weit voraus. Man sollte seinen Appell ernst nehmen, der Mann glaubt an Gott und ist ein sehr gut informierter Realist.

Heiko Ahrendts

Bürger müssen es ausbaden

11. März: „Hamburger CDU-Politiker fordert Anti-Streik-Gipfel. Arbeitskampf bei Bahn und Lufthansa spitzt sich zu. Christoph Ploß kritisiert Ampelkoalition“

Deutschland ist nicht nur genervt. Die an Tarifverhandlungen eigentlich nicht beteiligten Bürger werden regelrecht in Geiselhaft genommen und müssen ausbaden, was eigentlich den Arbeitgebern gilt. Das Streikrecht muss dringend reformiert werden, denn die aktuellen Regelungen sind zutiefst ungerecht. Unterschiedliche Branchen haben ganz unterschiedliche Möglichkeiten öffentlichkeitswirksam zu agieren. Weniger Aufsehen erregen Streiks in der Baubranche, in der Industrie, im Großhandel oder in der Dienstleistungsbranche. Andere Branchen, wie zum Beispiel städtische Verkehrsbetriebe, die Bahn, Lokführer, Piloten, Bodenpersonal, Sicherheitspersonal und Fluglotsen können immer wieder ein ganzes Land lahmlegen und die Bevölkerung mit großem gesamtwirtschaftlichen Schaden belasten. Diese können besonders viel Druck aufbauen, besonders wenn Einnahmeausfälle teilweise von Steuergeldern ausgeglichen werden. Das hatten die Väter des Grundgesetzes auch schon 1949 bedacht und mit dem Beamtenrecht, das inzwischen durch Privatisierung lebenswichtiger Dienstleistungen ausgehöhlt wurde, einhegen wollen.

Uwe-Carsten Edeler, Hamburg

Streikrecht einschränken

Die Forderung von Christoph Ploß ist absolut berechtigt. Es wird höchste Zeit, dass das Streikrecht eingeschränkt wird. Wir leben nicht mehr im frühkapitalistischen Zeitalter der Industrialisierung, wo Streikrecht in massiver Art absolut angemessen war. Es kann jetzt doch nicht mehr hingenommen werden, dass eine Minderheit von Berufsgewerkschaften (zum Beispiel GDL, UFO) eine große Mehrheit von mehr als Hunderttausenden Unbetroffene durch Nötigung zur Mithaftung zwingt, um ausschließlich die Erhöhung eigenen Wohlergehens dieser Berufsgruppen zu erstreiken. Da ist der Gesetzgeber gefordert, unerträgliche Auswirkungen, besonders von lebenswichtigen, kritischen Strukturen und sozialen Einrichtungen und die wirtschaftlichen Auswirkungen erträglich zu halten. Da sind gesetzliche Vorgaben angesagt: Verpflichtung zur Bildung von Einheitsgewerkschaften (zum Beispiel Bahn, Flug, etc.), rechtzeitig angemeldete Streiks zeitlich zu begrenzen und eine frühzeitige, verbindliche Schlichtung vorzusehen, keine Warnstreiks mehr, Reduzierung der Streik-Massivität (etwa nur 50 Prozent der Leistungen dürfen bestreikt werden, um eine Grundversorgung sicherzustellen). Damit sollte auch schwer erträgliches Machtgehabe der jeweiligen Gewerkschaftsvorsitzenden eingeschränkt werden. Es wird Zeit für ein zeitgemäßes Streikrecht!

Udo H. Bauer, Wedel

Miese Verfahrenstricks

11. März: „Bürgerschaft bremst Gendergegner aus. SPD, Grüne und Linkspartei verweigern erstmals Fristverlängerung: Nun fällt das Volksbegehren in die Sommerpause“

Das war ja zu erwarten, einer Initiative deren Anliegen großen Zuspruch in der Bevölkerung findet, wird mit miesen Verfahrenstricks das Leben schwer gemacht. Bislang war eine Fristverlängerung nie ein Thema, warum dann jetzt? Ist die Angst der Gendersternchen- und sonstigen Zeitgeist-Klimbim-Anhänger in der Bürgerschaft vor einer Niederlage so groß, dass sie jetzt die langgelebte Praxis, Fristen auf Bitten von Initiativen zu verlängern, in diesem Fall einfach aufgibt? Würde eine Initiative mit wokem Zeitgeist-Anliegen, zum Beispiel Verbot von Autofahren in Hamburg oder ähnlichem, auch so demokratiefeindlich behandelt werden – oder würden in solchen Fällen die Fristen auch zwei- oder dreimal verlängert werden? Die Volksgesetzgebung soll eine Beteiligung der Bevölkerung an Entscheidungsprozessen ermöglichen und den Menschen dieser Stadt ein Vertreten ihrer Anliegen ermöglichen – auch und gerade, wenn dies der Regierungsmehrheit nicht gefällt. Aber die Vertreter der Initiative haben schon recht, Demokratie und Bürgerbeteiligung ist nur angesagt, wenn das Anliegen den roten und grünen Politikern passt!

Peter Drygalla

Früher war doch einiges besser

11. März: „Hygge Farm in Nienstedten blüht auf – Expansion geplant. Gewächshaus wurde zu Hofladen mit Café umgebaut. Zudem wird hier Gemüse angebaut. Betreiber haben viele Pläne - auch für Blankenese“

Früher war doch einiges besser und einfacher. Dort begab sich der Mensch im Frühjahr raus in den Garten, um zu gärtnern. Einfach und klar, so habe ich es auch bisher als Hobbygärtner gehalten. Heute ist es schon schwieriger, denn jetzt betreibt man Homefarming. Auch gibt es Farm-Workshops, wie bei „Hygge the Farm“ in Hamburg. Da frage ich mich doch, ob ich als normaler Gärtner auch unkompliziert Homefarming betreiben kann, vielleicht ein Hochschulstudium vorweg absolvieren, oder zumindest einen Farm-Workshop besuchen muss, damit auch ich jetzt vernünftig farmen kann. Oder, soll ich einfach in den Garten gehen, Homefarming und Workshops sein lassen und gärtnern?

Andreas Srogosz-Osnabrügge, Henstedt-Ulzburg