Ermittlungen in Ottensen

Untreue in der Fabrik? Kultursenator schaltet sich ein

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Sänger Johannes Oerding in der Fabrik. Es gibt Ermittlungen gegen die Chefin des Kulturhauses in Ottensen.

Sänger Johannes Oerding in der Fabrik. Es gibt Ermittlungen gegen die Chefin des Kulturhauses in Ottensen.

Foto: xim.gs / Philipp Szyza / picture alliance / xim.gs

Carsten Brosda fordert klarere Aufsicht. Chefin des Kulturhauses scheitert mit Beschwerde gegen Razzia – und beteuert ihre Unschuld.

Hamburg. Eine Razzia kurz vor dem 50. Geburtstag der Fabrik in Ottensen – und schwere Vorwürfe gegen die Chefin Ulrike Lorenz: Es war ein Paukenschlag in der Kulturszene, als im vergangenen Sommer die Staatsanwaltschaft umfangreiche Ermittlungen gegen die Leiterin des traditionsreichen Kulturhauses aufnahm (das Abendblatt berichtete exklusiv). Seitdem wurde es still um den Fall.

Kultursenator Carsten Brosda (SPD) fordert nun aber Veränderungen in der Fabri­k, die jährlich zuletzt 549.000 Euro Förderung von der Stadt erhielt. Und auch in die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft kommt Bewegung.

Untreue in der Fabrik? Ermittlungen gegen Chefin

Wie der Gerichtssprecher Kai Wantzen auf Anfrage bestätigt, hat Ulrike Lorenz einen Rechtsstreit um die Razzia im Sommer verloren. Neben den Geschäftsräumen der Fabrik war auch ihre Privatwohnung durchsucht worden – die Beamten stellten dabei umfangreiche Dokumente, aber auch elektronische Geräte sicher.

Die Anschuldigungen gegen sie wiegen schwer: Sie soll über mehrere Jahre Dutzende private Einkäufe und Bestellungen auf Kosten der Fabrik-Stiftung getätigt haben. Auf der anderen Seite sollen Spenden von Konzertbesuchern möglicherweise verschwunden sein. Auch Reisekosten sind Teil der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.

Fabrik-Chefin äußert sich nicht

Dem Abendblatt liegen dazu umfangreiche Dokumente vor – darunter Quittungen, Gästelisten und Aufsichtsratsprotokolle. Diese gehen deutlich über die Unterlagen hinaus, die die Grundlage für den Durchsuchungs­beschluss bildeten. Auf die sich daraus ergebenen Fragen antwortete Ulrike Lorenz seinerzeit trotz mehrfacher Fristsetzung durch das Abendblatt nicht.

Tatsächlich sind die Anschuldigungen bislang nicht bewiesen – Lorenz hielt zudem bereits die Durchsuchungen für unrechtmäßig. Sie erhob Einspruch vor Gericht. Ihr Ziel war, dass die beschlagnahmten Gegenstände und Unterlagen „nicht ausgewertet werden dürften und wieder an sie herauszugeben seien“, wie der Gerichtssprecher Wantzen sagte. Nachdem Lorenz damit aber in erster Instanz scheiterte, wies auch das Landgericht eine Beschwerde der Fabrik-Chefin gegen die Entscheidung ab.

Untreue in der Fabrik? Ermittlungen nicht abgeschlossen

Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Anfrage, dass die Auswertung der möglichen Beweismittel zwar inzwischen begonnen habe, aber noch nicht abgeschlossen sei. „Die zuständige Beamtin beim Landeskriminalamt war länger erkrankt“, hieß es zur Begründung. Wann und mit welchem Ergebnis die Ermittlungen abgeschlossen sein werden, könne deshalb noch nicht gesagt werden. „Die Beschuldigte hat die Tatvorwürfe bestritten“, sagte die Oberstaatsanwältin Liddy Oechtering.

Die Kulturbehörde hatte bereits vor den Ermittlungen eine eigene Untersuchung begonnen. Nachdem er mehrere Anfragen des Abendblatts für ein Gespräch abgelehnt hatte, äußert sich nun auch Kultursenator Brosda zu dem Fall. „Die im Raum stehenden Vorwürfe wiegen schwer, und ich hoffe sehr, dass die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bald abgeschlossen werden“, so Brosda. Diese unterstütze man so gut es gehe. „In einem Rechtsstaat können und wollen wir diesen nicht vorgreifen.“

Fabrik: Stiftungsaufsicht sieht noch keinen Handlungsbedarf

Man habe der Fabrik und der zuständigen Stiftungsaufsicht aber inzwischen „geraten, die Aufsichtsstrukturen zu verändern“. Wie es aus der Kulturbehörde heißt, seien diese unabhängig von möglichen Vergehen von Ulrike Lorenz nicht eindeutig und müssten deswegen angepasst werden. Zum Hintergrund: Nach Satzung der Fabrik-Stiftung bestimmte der Vorstand in der Vergangenheit auch über die Besetzung des kontrollierenden Aufsichtsrates.

Die Stiftungsaufsicht wird nach Auskunft der ihr übergeordneten Justizbehörde den Ausgang des Strafverfahrens abwarten. „Sie wird das entsprechende Ergebnis im Anschluss auswerten“, so der Behördensprecher Dennis Sulzmann – und erst dann gegebenenfalls aktiv werden. Im äußersten Fall kann die Stiftungsaufsicht auch Vorstände oder Aufsichtsräte von Stiftungen selbst abberufen.

Fabrik: Opposition fordert klareres Vorgehen

Wie die aktuelle Besetzung des Aufsichtsrats zustande gekommen ist, sei nicht zu beanstanden. „Sollten Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Kontrolle durch den Aufsichtsrat nicht ausgeübt worden ist, wäre dieser entsprechend anzuweisen.“ Die fraglichen Ausgaben, die Ulrike Lorenz angeblich für private Zwecke getätigt haben soll, waren laut den Sitzungsprotokollen in den vergangenen Jahren kein Thema im Aufsichtsrat.

Dessen Vorsitzender wollte sich auf Anfrage nicht zu den Vorgängen äußern. Statt nur auf das Ergebnis der Staatsanwaltschaft zu warten, fordert die Opposition dagegen auch vom Senat ein entschiedeneres Vorgehen – und kritisiert, dass sich Carsten Brosda erst jetzt zu dem Fall äußert.

Untreue in der Fabrik? Kultursenator unter Druck

„Die Vorwürfe müssen schnell aufgeklärt werden – und der Kultursenator darf dabei nicht nur eine Zuschauerrolle spielen“, sagte der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Dennis Gladiator, der zuletzt eine Kleine Anfrage an den Senat zu dem Verfahren gestellt hatte. Die Ansicht des CDU-Politikers: „Der Eindruck, dass es große Unregelmäßigkeiten in einem städtisch geförderten Kulturhaus gab und der Senat währenddessen nach ,business as usual‘ verfährt, ist verheerend.“

Der Senat hat de facto keine direkte Kontrolle über die Fabrik – die städtischen Zuwendungen aber bereits in der Vergangenheit als Druckmittel benutzt. So hatte die Kulturbehörde vor zwölf Jahren in einem Brief an den Fabrik-Gründer und Lorenz-Vorgänger Horst Dietrich davon gesprochen, die Mittel zu kürzen, wenn nicht Vorstand und Aufsichtsrat der Stiftung kurzfristig neu besetzt würden.

Fabrik-Chefin gilt als wirtschaftlich erfolgreich

Hintergrund war damals die wirtschaftlich prekäre Lage der Fabri­k, nachdem aber auch der Senat die Zuwendungen bereits auf das heutige Niveau gekürzt hatte.

Genau in diesem Bereich gilt Ulrike Lorenz als erfolgreiche Kulturmanagerin. Sie habe ein „herausragendes Arbeitsergebnis“ vorzuweisen, wiederholt Überschüsse erwirtschaftet und das Stiftungskapital wieder aufgefüllt, heißt es beispielsweise im Protokoll des Fabrik­-Aufsichtsrats vom 13. November 2019. Im Folgejahr wurde ihr kurz vor Beginn der Corona-Pandemie dafür ein Bonus in Höhe von 22.000 Euro zugesprochen. Auch kulturell wird die Entwicklung der Fabrik zumindest durch den Senat positiv gesehen.

Ermittlungen in der Kulturbehörde

Innerhalb des Konzerthauses soll es nach Abendblatt-Recherchen dagegen bereits seit Längerem harte Auseinandersetzungen geben. Dies sei in einem Kulturhaus ja auch durchaus üblich, sagt ein Insider – man habe dem Gebaren der Geschäftsführerin aber nicht länger einfach zusehen können. Die Verfasser des anonymen Briefes, der das Verfahren in Gang brachte, beteuern dabei aber, dass persönliche Animositäten nichts mit der Strafanzeige zu tun gehabt hätten.

In der Kulturbehörde wird dagegen die Schwere der Anschuldigungen betont, aber auch vor einer Vorverurteilung gewarnt. Mit der eigenen Prüfung der Ausgabenbelege aus der Fabrik wolle man „den regelkonformen Umgang mit öffentlichen Mitteln sicherstellen“, so Kultursenator Brosda. Alles weitere hänge aber stark von den Ergebnissen der Staatsanwaltschaft ab. „Sollte es hier zu Rückforderungen kommen, müssen diese selbstverständlich rechtssicher begründet sein, da niemandem mit einem langen Rechtsstreit geholfen wäre“, so Carsten Brosda. „Schon gar nicht der Fabrik als wichtigem Veranstaltungsort.“

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