Hamburg. Wenige Stunden nach der Einigung von SPD und Grünen über die Bildung eines neuen Senats am Freitagabend werden weitere Details bekannt. Nach Informationen des Abendblatts soll Anna Gallina, die Landesvorsitzende der Grünen, neue Justizsenatorin und damit Nachfolgerin von Till Steffen (Grüne) werden, der 2021 für den Bundestag kandidieren will.
Mit Gallina rückt eine Nicht-Juristin an die Spitze der Behörde an der Drehbahn (Neustadt). Ihr zur Seite wird die erfahrene Staatsrätin Katja Günther (Grüne) stehen, die seit 2015 im Amt ist.
Steffen rückt auf Platz zwei hinter Hajduk
Mit Steffen verlässt der Justizsenator mit der längsten Amtszeit den Senat. Der Rechtsanwalt war von 2008 bis 2010 zur Zeit der schwarz-grünen Koalition Behördenchef und dann wieder seit 2015.
Nach Informationen des Abendblatts wird Steffens Bundestagskandidatur von der Hamburger Parteispitze mitgetragen und unterstützt. Nach Lage der Dinge würde der Jurist als Mann auf Platz zwei der Grünen-Landesliste vermutlich hinter der Bundestagsabgeordneten Anja Hajduk kandidieren.
Wahrscheinlich ist auch, dass Steffen als Direktkandidat im Wahlkreis Eimsbüttel antritt. Dort ist er Vorsitzender des Grünen-Kreisverbands. Steffen hat sich als Rechtsstaatspolitiker auf Bundesebene einen Namen gemacht – ein Feld, das er auch im Bundestag beackern könnte.
Hamburgs Grüne lösen ihr Quotenproblem
Mit der Rochade an der Spitze der Justizbehörde lösen die Grünen das für sie schwerwiegende Quotenproblem. Steffens Verzicht schafft ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis: Mit Katharina Fegebank (Wissenschaft), Anna Gallina, dem neuen Verkehrssenator und Noch-Fraktionschef Anjes Tjarks, sowie Umweltsenator Jens Kerstan werden dem Senat auf grüner Seite zwei Männer und zwei Frauen angehören.
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Nach Informationen des Abendblatts hatte Steffen schon länger über eine Bundestagskandidatur nachgedacht. Dabei dürfte nicht nur der Aspekt, nach sieben Jahren im Amt eine neue Aufgabe zu suchen, eine Rolle gespielt haben. Viele Themen aus dem Bereich Rechtsstaat und Demokratie sind letztlich nur auf der Bundesebene und über den Bundestag zu bewegen.
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