Politik

Innenminister Grote will Wahlen wegen Corona-Krise schieben

Hans-Joachim Grote (CDU), Innenminister von Schleswig-Holstein.

Hans-Joachim Grote (CDU), Innenminister von Schleswig-Holstein.

Foto: dpa

Kiel. Gemeinden in Schleswig-Holstein können mit Verweis auf höhere Gewalt Bürgermeisterwahlen verschieben, darauf wies das Innenministerium am Donnerstag hin. Bis Ende dieses Jahres stünden noch neun Wahlen an, ob sie geschoben werden entscheidet der jeweilige Gemeindewahlleiter.

Das Gemeinde-Kreiswahlgesetz gibt Kommunen die Möglichkeit, Wahlen im Rahmen bestimmter Zeiträume zu verschieben. "Angesichts der Coronakrise empfehlen wir, diese Spanne maximal auszunutzen und den Wahltermin auf den spätesten möglichen Zeitpunkt zu legen. Somit bleibt auch noch Zeit für einen angemessenen Wahlkampf", sagte Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU).