Anna von Treuenfels

"Ich bin die liberale Stimme in der Bürgerschaft"

Anna von Treuenfels, fraktionslose Abgeordnete der FDP.

Anna von Treuenfels, fraktionslose Abgeordnete der FDP.

Foto: Mark Sandten

Die FDP-Spitzenkandidatin nimmt ihr Direktmandat an und zieht als fraktionslose Abgeordnete in das Landesparlament ein.

Hamburg.  Der neu gewählten Bürgerschaft wird auch eine fraktionslose Abgeordnete angehören. „Ich habe mich entschieden, das Direktmandat anzunehmen“, sagte die FDP-Fraktionschefin Anna von Treuenfels am gestrigen Freitag im Rathaus. Die FDP war nach einer dramatischen Zitterpartie letztlich knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Von Treuenfels, Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Bürgerschaftswahl, hatte jedoch im Wahlkreis Blankenese ein Direktmandat errungen.

„Ich danke den Hamburger Wählern, die mir im Wahlkreis und über die FDP-Landesliste mit mehr als 48.000 Stimmen ihr Vertrauen geschenkt haben. Dieses Vertrauen ist für mich Verpflichtung und Antrieb zugleich, das Mandat anzunehmen und auszufüllen“, sagte von Treuenfels. Sie habe in den zurückliegenden Tagen viel Zuspruch von Bürgerinnen und Bürgern erhalten, „die das überhaupt nicht nötig hatten“. Diese Menschen hätten sie darin bestärkt, das Mandat anzunehmen. „Ich freue mich unendlich über das Vertrauen in meine politische Arbeit“, sagte von Treuenfels.

Konzentration auf liberale Kernthemen

„Ich glaube, es ist notwendig, dass wir jedenfalls eine liberale Stimme in der Bürgerschaft haben“, sagte die FDP-Politikerin. „Die Opposition ist marginalisiert. Umso mehr kommt es darauf an, dass wir die Stimme der Freiheit vertreten. Und das will ich sehr gern tun“, sagte von Treuenfels, die ankündigte, sich auf die liberalen Kernthemen Bildung und Wirtschaft konzentrieren zu wollen.

„Ich werde mich auch für alle aktuellen Themen einsetzen, soweit mir das mit meinem Einzelkämpfertum möglich ist“, erläuterte die FDP-Politikerin. Fraktionslose Abgeordnete dürfen Kleine Anfragen stellen, in einem Ausschuss mitarbeiten, ohne Stimmrecht zu haben, und verfügen nicht über ein eigenes Antragsrecht.

Von Treuenfels sagte, sie sei bereits in Gesprächen mit den Fraktionen der Bürgerschaft, um mehr Möglichkeit der parlamentarischen Mitarbeit zu erreichen. So ginge es zum Beispiel darum, die Geschäftsordnung dahingehend zu ändern, dass auch fraktionslose Abgeordnete eigene Anträge stellen dürfen. Außerdem strebt von Treuenfels an, in zwei Ausschüssen mitzuarbeiten.

Sie will für die FDP Flagge zeigen

Als fraktionsloses Mitglied der Bürgerschaft erhält die FDP-Politikerin einfache Abgeordneten-Diäten und hat Anspruch auf einen Mitarbeiter. „Die Partei steht sehr hinter mir. Ich muss für die FDP Flagge zeigen, und das will ich mit allen Kräften tun“, sagte die Liberale.

Die Juristin, die sich zunächst in der Volksinitiative „Wir wollen lernen“ gegen die sechsjährige Primarschule politisch engagiert hatte, gehört der Bürgerschaft seit 2011 an und war von Oktober 2017 an zusammen mit Michael Kruse FDP-Fraktionsvorsitzende. Bei der Bürgerschaftswahl erreichte die FDP 4,9 Prozent und verfehlte den Wiedereinzug um 1582 Stimmen.

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Am Wahlabend hatte es noch so ausgesehen, dass den Liberalen der Sprung ins Landesparlament gelingen würde. Dass sich ein FDP-Politiker in Thüringen mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen ließ, dürfte das Hamburger Ergebnis der Liberalen negativ beeinflusst haben.