Bürgerschaft

Auf Spielplätzen gilt wohl bald einheitliches Rauchverbot

Im Jahr 2011 ist die CDU-Opposition mit einem einheitlichen Rauch- und Alkoholverbot auf Hamburgs Spielplätzen noch gescheitert. Nun könnte es dank der rot-grünen Koalition jedoch sehr schnell gehen.

Hamburg. Auf Hamburgs Spielplätzen wird es aller Voraussicht nach von November an ein flächendeckendes Rauch- und Alkoholverbot geben. Die rot-grüne Regierungskoalition hat für die Bürgerschaftssitzung am Mittwoch einen in seiner Stoßrichtung identischen Zusatzantrag zu einem Begehren der CDU-Opposition eingebracht. "Mit unserem Antrag sorgen wir dafür, dass die neuen Richtlinien zeitnah in Kraft treten können und stellen damit eine gesundheitsfördernde Umgebung für die jüngsten Hamburgerinnen und Hamburger sicher", erklärte der bezirkspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Frank Schmitt.

Die CDU-Opposition hatte zuvor einen Antrag eingebracht, nach dem der Senat ersucht werden sollte, "zeitnah ein hamburgweit einheitliches Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen umzusetzen". Erstmals hatte die CDU bereits 2011 unter der SPD-Alleinregierung von Bürgermeister Olaf Scholz ein flächendeckendes Rauch- und Alkoholverbot gefordert, war damit aber nicht durchgedrungen. Der Senat beschloss lediglich, dass die Bezirke bei erheblichen Störungen durch Alkohol- und Zigarettenkonsum auf Spielplätzen Verbote erlassen sollen - was aus Sicht der CDU zu unterschiedlichsten Regelungen geführt hat.

Neben der CDU wollen das nun auch SPD und Grüne ändern. "Wo Kinder spielen, haben Alkohol und Zigaretten nichts verloren", betonte Schmitt. Kippen auf dem Boden seien eine Gefahr für Kinder, erklärte die umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Ulrike Sparr. "Gerade kleine Kinder müssen dringend davor geschützt werden, diese im Spiel versehentlich in den Mund zu nehmen oder gar zu verschlucken." Deshalb werde jetzt Schluss sein mit dem Qualmen auf Hamburgs Spielplätzen. Gleiches gelte für den Alkoholkonsum.