Migration

Trotz Rückkehrförderung: 62 Ausländer erneut registriert

Hamburg. Trotz sogenannter Rückkehrförderung sind 2018 insgesamt 62 Ausländer erneut in Hamburg von den Behörden registriert worden. Das berichtet das "Hamburger Abendblatt" auf seiner Internetseite unter Berufung auf die Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Dennis Gladiator. Demnach handelte es sich um 28 Mazedonier, 18 Albaner, 5 Bosnier, jeweils 2 Iraner und Serben sowie Einzelpersonen aus Afghanistan, dem Irak und weiteren Ländern. "Die Durchsetzung des Asylrechts muss konsequent erfolgen", sagte Gladiator. Abschiebungen müssten mit mehr Nachdruck verfolgt und Wiedereinreisen verhindert werden. "Wer trotz Wiedereinreisesperre einreist, muss sofort wieder abgeschoben werden und darf auch keine Leistungen bekommen." Folgeanträge sollten für etwa ein Jahr nach der Ablehnung als unbegründet gelten, so dass es keine erneuten Verfahren gebe.

Wie das Blatt weiter berichtet, wurden in Hamburg 2018 insgesamt 1695 Rückführungen vorbereitet - in mehr als einem Drittel der Fälle (619 Rückführungen) scheiterte die geplante Aktion jedoch. Das gehe aus einer Statistik der Ausländerbehörde hervor. In 384 Fällen wurde die gesuchte Person nicht am Wohnsitz angetroffen, in weiteren 96 Fällen fehlte bei Familien, die gemeinsam abgeschoben werden sollten, mindestens ein Familienmitglied.