Teilzeitparlament

Selbstversuch: Wie tickt die Hamburgische Bürgerschaft?

Der Ex-Sportjournalist hat ein Jahr lang jede Bürgerschaftssitzung besucht. Herausgekommen ist ein Buch.

Der Ex-Sportjournalist hat ein Jahr lang jede Bürgerschaftssitzung besucht. Herausgekommen ist ein Buch.

Foto: imago/GEPA pictures

Ex-Sportjournalist Werner Langmaack ist parlamentarisch aufs Ganze gegangen. Ein Jahr lang besuchte er jede Bürgerschaftssitzung.

Hamburg.  Der Besuch von Plenarsitzungen der Bürgerschaft zählt für Rathausjournalisten zum Pflichtprogramm, das zwar häufig politisches Schwarzbrot, aber manchmal auch überraschende Debatten-Highlights bereithält. Werner Langmaack, Ex-NDR-Sportjournalist, ist parlamentarisch aufs Ganze gegangen: Ein Jahr lang, von Januar 2016 bis Februar 2017 hat der 72-Jährige jede Bürgerschaftssitzung von Anfang bis Ende verfolgt.

Aus diesem „Selbstversuch“, wie Langmaack sein Vorhaben selbst nennt, ist ein Buch geworden. „Unser Teilzeitparlament – Wie die Hamburgische Bürgerschaft tickt“ gibt einen umfassenden Einblick in die Arbeitsweise der Bürgerschaft, die zugleich Landes- und Kommunalparlament ist.

Sollte die Bürgerschaft ein Vollzeitparlament werden?

Ein eigenes Kapitel ist der Arbeitsbelastung der Mandatsträger gewidmet – passend zur aktuellen Diskussion, ob das Teilzeitparlament, das längst kein Feierabendparlament mehr ist, den heutigen Anforderungen noch gewachsen ist. Muss die Bürgerschaft angesichts komplexerer Themen und eines strategischen Übergewichts der Exekutive nicht dringend professionalisiert werden, um seiner vornehmsten Aufgabe – der Kontrolle von Senat und Behörden – noch nachkommen zu können? Sollte die Bürgerschaft ein Vollzeitparlament werden? Oder sollten die Abgeordneten wenigstens so hohe Diäten erhalten, dass sie ihr Mandat unabhängiger von ihrer beruflichen Tätigkeit ausüben können? Die 121 Hamburger Parlamentarier stehen mit ihren 2907 Euro monatlich am Ende der Gehaltsliste der Abgeordneten bundesweit.

Die Debatte hatte die Grünen-Politikerin Stefanie von Berg ausgelöst, die ihr Bürgerschaftsmandat zum 1. November niedergelegt hatte, weil sie ihren Beruf und ihre politische Arbeit angesichts einer 80-Stunden-Woche nicht mehr unter einen Hut bringen konnte. Langmaack macht die Mehrfachbelastung der Abgeordneten, auch Wahlkreisarbeit zählt dazu, anhand von Beispielen sehr deutlich.

Der Blick in die „Kantine“ der Bürgerschaft, den Kaisersaal, fehlt nicht

Der Autor beleuchtet die Hamburgische Bürgerschaft aus unterschiedlichen Perspektiven: aus der Sicht ehemaliger Abgeordneter, der Protokollantinnen, der Berichterstatter sowie der Kammern und Verbände. Auch ein Blick in die „Kantine“ der Bürgerschaft, den Kaisersaal, fehlt nicht. Alles in allem zeugen Langmaacks Beobachtungen und Betrachtungen von großem Respekt den Parlamentariern gegenüber. Das Buch bietet die erste umfassende externe Darstellung der Arbeit der Bürgerschaft seit Jahrzehnten.

„Politik ist zwar, wie sie mir auch im Rathaus begegnete, nicht selten zäh und verwickelt, aber fast ebenso oft auch spannend und unterhaltsam“, lautet Werner Langmaacks Fazit.