Hamburg

Mehr Insassen in Abschiebegefängnis am Flughafen

Stacheldraht sichert das Abschiebe-Zentrum am Hamburger Flughafen (Archivbild).

Stacheldraht sichert das Abschiebe-Zentrum am Hamburger Flughafen (Archivbild).

Foto: picture alliance / dpa / Axel Heimken

Eine Gesetzesänderung hat dazu geführt, dass sich Zahl der Ausreisepflichtigen im Abschiebe-Zentrum verdoppelt haben.

Hamburg. Seit Inkrafttreten eines neuen Gesetzes zum Vollzug von Abschiebungen werden deutlich mehr Ausländer in dem Abschiebegefängnis am Hamburger Flughafen inhaftiert. In den ersten neun Monaten des Jahres seien dort 160 Menschen untergebracht worden, teilte die Ausländerbehörde mit. Im gesamten Vorjahr waren es 104. Auf das ganze Jahr hochgerechnet, würde das eine Verdoppelung der Zahl bedeuten.

Die vor zwei Jahren in Betrieb genommene Container-Haftanstalt war ursprünglich ein sogenannter Ausreisegewahrsam. Ausreisepflichtige Ausländer durften dort nur maximal zehn Tage festgehalten werden. In vielen Fällen habe diese Frist nicht gereicht, um die Abschiebung mit Flugbuchung und Begleitung durch die Bundespolizei zu organisieren, hieß es.

Einrichtung verfügt über 20 Plätze

Am vergangenen 10. April trat in Hamburg ein neues Gesetz in Kraft, nach dem ausreisepflichtige Ausländer in den nun stärker gesicherten Wohncontainern unbefristet inhaftiert werden dürfen. In der Regel betrage die Haftzeit jetzt drei bis zwölf Tage, in besonderen Fällen allerdings auch mehr als sechs Wochen.

Die Einrichtung verfügt über 20 Plätze, fünf davon stehen den Behörden Schleswig-Holsteins zur Verfügung. Anfang der Woche befanden sich 15 Menschen in der Einrichtung. Die Haft wird von einem Richter angeordnet. Dabei muss die Ausländerbehörde bereits in ihrem Antrag die genaue Dauer der Haft angeben.