Hamburg

SPD-Mitgliedervotum sorgt für Frust

Einige Genossen dürfen nicht mitstimmen– trotz Eintritts bis zum 6. Februar

Hamburg. Sie hatte sich das so schön ausgemalt. Seit vielen Jahren wählte Ursula Borowski (Name geändert) die SPD, ohne jedoch Mitglied zu sein. Doch zuletzt machte der Zustand „ihrer“ Partei der Wellingsbüttlerin zunehmend Sorgen. Als das Mitglieder­votum über den Eintritt in eine erneute Große Koalition angesetzt wurde, gab sie sich daher einen Ruck: „Bevor die Partei in der Opposition den Bach runtergeht, trittst du ein – und stimmst für die GroKo.“

Gesagt, getan. Vor dem von der Partei als Stichtag festgesetzten 6. Fe­bruar gab sie ihren Aufnahmeantrag bei der SPD Wellingsbüttel ab und bekam noch am 6. eine Antwort per Mail: „Liebe Ursula, dein Antrag ist erfolgreich bei uns eingegangen.“ Auch Einladungen zu Parteiveranstaltungen gingen seitdem regelmäßig bei ihr ein – aber nicht die Wahlunterlagen für das Mitgliedervotum. Und sie werden auch nicht mehr eintreffen. Denn Ursula Borowski ist, wie vermutlich viele andere Neumitglieder, einem Irrtum erlegen: Mitstimmen darf nicht, wer bis zum 6. Februar eingetreten ist, sondern wer an diesem Tag im Mitgliederverzeichnis steht.

Das seien zwei verschiedene Paar Schuhe, sagte SPD-Sprecher Lars Balcke dem Abendblatt. Über den Mitgliedsantrag müsse zunächst der zuständige, ehrenamtliche Distriktvorstand befinden. Dessen Votum gehe an die Landespartei, die das neue Mitglied in die Listen eintrage – erst dann sei die Mitgliedschaft vollwertig. Man habe daher alle Neumitglieder darauf hingewiesen, dass nicht garantiert werden könne, dass sie bis 6. Februar stimmberechtigt seien. Hinzu kam: Während die Hamburger SPD in normalen Zeiten rund 30 Aufnahmeanträge pro Monat registriere, seien es am Jahres­anfang 600 in fünf Wochen gewesen. Das habe die Parteiverwaltung vor enorme Herausforderungen gestellt.

Balcke bestätigte, dass es einige Rückmeldungen von frustrierten Neumitgliedern gegeben habe. Eine konkrete Zahl könne er aber nicht nennen. Fest steht: 11.760 Genossen dürfen mitstimmen, das Ergebnis wird am 4. März mitgeteilt. Bei einem Ja zur GroKo würde Bürgermeister Olaf Scholz vermutlich als Finanzminister nach Berlin gehen – und Ursula Borowski dürfte sich damit trösten, dass es auf ihre Stimme nicht ankam