Rechtsextreme

Mehr „Reichsbürger“ in Hamburg als bisher angenommen

Torsten Voß, Chef des Hamburger  Verfassungsschutzes

Torsten Voß, Chef des Hamburger Verfassungsschutzes

Foto: Michael Arning / HA

Der Verfassungsschutz geht davon aus, dass zehn Prozent dieser politischen Bewegung dem rechtsextremistischen Spektrum angehören.

Hamburg.  Die „Reichsbürger- und Selbstverwalter“-Szene in Hamburg ist deutlich größer als bislang angenommen. Nach umfangreichen Ermittlungen gehe der Verfassungsschutz jetzt von 80 statt 50 „Reichsbürgern“ in der Hansestadt aus. Etwa zehn Prozent von ihnen seien dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen, sagte ein Verfassungsschutzsprecher der Deutschen Presse-Agentur.

Reichsbürger berufen sich auf deutsches Reich von 1937

„Reichsbürger“ lehnen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland ab und berufen sich meist auf die Grenzen des Deutschen Reichs von 1937. Sie verneinen die Handlungsfähigkeit deutscher Gerichte und Verwaltungen. Dies sei mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik unvereinbar, betonte der Sprecher.

„Reichsbürger“ fallen oft durch antisemitische, ausländerfeindliche und revisionistische Äußerungen auf. In Hamburg seien sie verstärkt mit Stammtischen, Internetauftritten sowie in sozialen Netzwerken aktiv. Zuletzt war im März die Nachhilfeschule Dyck wegen möglicher Verbindungen zu Inhalten und Vorstellungen der „Reichsbürger“ ins Visier des Verfassungsschutzes geraten.