Verfassung

Verfassungsschutz Hamburg beobachtet neue rechte Gruppen

Hamburg. Der Verfassungsschutz in Hamburg muss sich mit neuen Gruppierungen der rechten Szene auseinandersetzen. "Wir haben neue Aktivitäten festgestellt und daher in diesem Jahr die sogenannte Identitäre Bewegung und die sogenannte Reichsbürger-Bewegung zu Beobachtungsobjekten erklärt", sagte ein Sprecher des Landesamts für Verfassungsschutz der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Zuvor hatte der NDR darüber berichtet.

Auch die "Hamburger Burschenschaft Germania" werde weiterhin beobachtet, berichtete der Verfassungsschutz. Vor drei Jahren hatte der Verfassungsschutz die Studentenverbindung ins Visier genommen - "Weil es hier verstärkte politisch-ideologische Aktivitäten mit tatsächlichen Anhaltspunkten für rechtsextremistische Bestrebungen gab und gibt", sagte der Sprecher.

Ob mit den neuen Gruppen auch die rechte Szene in Hamburg insgesamt wachse, müsse im Verfassungsschutzbericht 2016 erst noch ausgewertet werden. In den vergangenen Jahren schätzte der Verfassungsschutz die rechte Szene in Hamburg auf rund 340 Personen.