Altstadt

Abschiebung afghanischer Flüchtlinge wird leichter

Altstadt. Die Hamburger Innenbehörde geht davon aus, dass in naher Zukunft vermehrt Flüchtlinge aus Afghanistan abgeschoben werden können. Grund ist ein vor wenigen Tagen zwischen der Europäischen Union (EU) und Afghanistan geschlossenes Abkommen, das den EU-Staaten die Abschiebung von Flüchtlingen aus dem südasiatischen Land erleichtern soll.

„Das Abkommen leistet einen Beitrag, dass die Ausreise von ausreisepflichtigen Afghanen mit höherer Erfolgsaussicht betrieben werden kann“, sagte ein Behördensprecher gestern. Man gehe davon aus, dass infolge des Abkommens die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern aus Afghanistan erleichtert werde. „Nach einer ersten Auswertung sind in Hamburg derzeit circa 300 Personen aus Afghanistan ausreisepflichtig.“

Hamburg gilt seit Jahren als bevorzugtes Ziel afghanischer Asylbewerber. Von den 17.524 Flüchtlingen, die sich im August hier im Asylverfahren befanden, stammten 7493 aus Afghanistan, fand die CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Karin Prien heraus. Angesichts der Gesamtschutzquote von rund 50 Prozent „muss der Senat deutlicher als bisher klar machen, dass die Flucht nach Hamburg für viele, gerade junge Menschen, keine Zukunftsperspektive haben wird“. Die Kosten für Schlepperbanden seien für viele Familien vergebliche Investitionen, sagte Prien.

Mit Blick auf das Rückführungsabkommen sagte die Politikerin: „Der Senat darf jetzt keine falschen Anreize mehr setzen – etwa durch eine bevorzugte Behandlung von Afghanen im Bereich der Sprachförderung oder der Maßnahmen zur Arbeitsintegration.“ Das betreffe auch die minderjährigen, unbegleiteten Flüchtlinge.

Nach Angaben der Innenbehörde wurden in diesem Jahr bereits 115 abgelehnte afghanische Asylbewerber zurückgeführt. Jene, die bereits länger in Hamburg lebten, sollten möglichst die Perspektive für einen Verbleib in Hamburg erhalten. „Die Behörde geht davon aus, dass aus diesem Personenkreis nur ein verhältnismäßig geringer Anteil für Rückführungen in Betracht kommt“, erklärte der Sprecher der Innenbehörde.