Rahlstedt

Viel Platz für wenige Flüchtlinge in Hamburg

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Sascha Balasko, Oliver Schirg
Birgit Steininger ist die Leiterin des neuen Ankunftszentrums für Flüchtlinge am Bargkoppelweg

Birgit Steininger ist die Leiterin des neuen Ankunftszentrums für Flüchtlinge am Bargkoppelweg

Foto: Michael Rauhe / HA

Das neue Ankunftszentrum in Rahlstedt hat Platz für mehr als 2200 Menschen. Zurzeit kommen täglich 37 in Hamburg an.

Hamburg.  Es riecht nach Farbe in dem Saal, der aussieht wie der Wartebereich eines Flughafens. Noch sitzt niemand auf einem der rund 400 Plastikstühle. „Herzlich willkommen in der Zentralen Erstaufnahme“, heißt es auf den Laufbändern der gut ein Dutzend Flachbildschirme. Morgen beginnt die Testphase der neuen Zentralen Erstaufnahme (ZEA) am Bargkoppelweg in Rahlstedt. Dann werden hier erstmals Flüchtlinge unter Realbedingungen erfasst. Ende Mai soll die 41,5-Millionen-Euro-Einrichtung dann die ZEA Poststraße in Harburg endgültig ablösen.

Hamburg wird damit als eines der letzten Bundesländer eine derartige Einrichtung in Betrieb nehmen. Es gibt rund 20 im gesamten Bundesgebiet. Ziel soll sein, die nach Hamburg kommenden Flüchtlinge innerhalb kürzester Zeit zu registrieren und zu verteilen. Entweder in Hamburger Unterbringungen oder, je nach Vertei-lungsschlüssel, in andere Bundes-länder. „Spätestens nach sieben Tagen sollen die Flüchtlinge die Zentrale Erstaufnahme wieder verlassen“, sagt Birgit Steininger, Leiterin der Rahlstedter Einrichtung. Innensenator Andy Grote (SPD) nennt es einen „Quantensprung“. 2272 Flüchtlinge können in dem Ankunftszentrum gleichzeitig untergebracht werden. Dafür stehen in der Regel Räume mit jeweils sechs Doppelstockbetten zur Verfügung.

Was ist mit den sinkenden Flüchtlingszahlen? Immer wieder müssen Grote und Steininger diese Frage beantworten. „Wir wissen nicht, wie sich die Zahlen entwickeln werden.“ Man wolle sich nicht erneut dem Vorwurf aussetzen lassen, man sei nicht auf eine Entwicklung wie im vergangenen Herbst vorbereitet, als täglich durchschnittlich mehr als 330 Flüchtlinge nach Hamburg kamen. Derzeit sind es durchschnittlich 37. Dafür ist die Einrichtung in der Tat überdimensioniert.

Hinzu kommen jeweils 70 Mitarbeiter des Hamburger Einwohnerzentralamtes und 66 des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, die im Zwei-Schicht-System von 6 bis 23 Uhr die Ankommenden registrieren. Doch auch die Hamburger Mitarbeiter werden bei den aktuellen Flüchtlingszahlen nicht in voller Stärke in der neuen Einrichtung arbeiten, versichert Grote. „Es ist nicht so, dass die Mitarbeiter in der Ausländerbehörde nichts zu tun haben. Wir werden die Mitarbeiter auslastungsgerecht einsetzen.“

Die Zentrale Erstaufnahme ist in zwei Abschnitte aufgeteilt. Im ersten Abschnitt können sich die Ankommenden ärztlich untersuchen lassen. Anschließend ziehen sie wie im Bezirksamt Wartenummern. Per Dolmetscher geht es zur Registrierung, wo die Flüchtlinge ihre Namen angeben, Fingerabdrücke abgeben und wo Fotos von ihnen gemacht werden. Dort kann auch schon festgestellt werden, ob sie bereits an einem anderen Ort registriert worden sind. Diese würden dann dorthin zurückgeführt.

Außerdem entscheidet sich zu diesem Zeitpunkt auch, ob die übrigen Flüchtlinge nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel hier bleiben oder ob ihre Verfahren in anderen Bundesländern bearbeitet werden. Der Königsteiner Schlüssel richtet sich nach der Wirtschaftskraft und der Einwohnerzahl der Bundesländer. Hamburg muss danach etwa 2,5 Prozent der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aufnehmen. Die Entscheidung, wer in Hamburg bleibt oder in ein anderes Bundesland kommt, wird zufällig getroffen. Oder wie eine Mitarbeiterin der ZEA sagt: „Das ist reine Lotterie.“

Bis zu 1000 Menschen können im Ankunftszentrum täglich registriert werden. Kommen mehr, soll das Prozedere höchstens 48 Stunden dauern. Schlafplätze in Doppelstockbetten sind für die Flüchtlinge vorgesehen.

Der Aufenthalt im zweiten Abschnitt, also für jene Flüchtlinge, deren Verfahren in Hamburg bearbeitet werden, soll höchstens fünf Tage betragen. In dieser Zeit werden die Menschen medizinisch eingehender untersucht. Dazu gehört unter anderem eine Röntgenuntersuchung, um mögliche Tuberkulose-Erkrankungen zu erkennen. Es gilt: ohne Medizin-Check kein Asylverfahren.

Bei der anschließenden asylrechtlichen Bearbeitung entscheidet sich, ob die Menschen einen Aufenthaltstitel erhalten oder nicht. Theoretisch werden alle jene, die keinen Titel erhalten, zurückgeführt. Tatsächlich werden die meisten Betroffenen Rechtsmittel einlegen. Für die Dauer dieser Verfahren werden sie aber in Hamburg untergebracht. Allerdings nicht im Ankunftszentrum, sondern in sogenannten dezentralen Erstunterkünften. Dorthin kommen auch jene, die einen Aufenthaltstitel erhalten. „Es gibt nur den Weg über diese Zentrale Erstaufnahme, um Zugang zu einer Flüchtlingseinrichtung zu kommen“, sagt Innensenator Andy Grote. Er ist sicher, dass jeder Flüchtling den Weg nach Rahlstedt finden wird. „Es hat ja bislang auch kein Komitee am Hauptbahnhof gestanden und hat gesagt, wo es langgeht.“

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