Integration in Hamburg

Fehlstunden an Hamburger Schulen aus religiösen Gründen

FDP-Politikerin
Anna von Treuenfels
kritisiert Schulsenator Rabe

FDP-Politikerin Anna von Treuenfels kritisiert Schulsenator Rabe

Foto: Michael Rauhe / HA

Die zuständige Behörde weiß nicht, wie häufig muslimische Schülerinnen dem Sportunterricht fernbleiben. Kritik von FDP.

Hamburg.  Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende und Schulpolitikerin Anna von Treuenfels hat SPD-Schulsenator Ties Rabe vorgeworfen, die Hamburger Schulen mit ihren Integrationsproblemen alleinzulassen. Anlass ist eine Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Politikerin, in der der Senat einräumt, dass er nicht wisse, wie häufig muslimische Schülerinnen die Teilnahme am Schwimm- oder Sportunterricht oder an Klassenreisen verweigerten.

„Das Werteverständnis in unserer Gesellschaft ist die Voraussetzung für eine gelingende Integration. Ein sehr zentraler Bestandteil davon ist die Gleichberechtigung von Mann und Frau“, sagt Treuenfels. Dieses Verständnis entwickele sich schon in jungem Alter an den Schulen. Unsere Gesellschaft dürfe es nicht zulassen, dass Mädchen muslimischer Herkunft aus vermeintlich religiösen Gründen nicht am Schwimmunterricht teilnehmen, wie es laut Berichten häufig vorkomme. „Auch das Fehlen einzelner Schüler aus angeblich religiösen Gründen beim Sexualkundeunterricht oder auf Klassenfahrten dürfen wir nicht tolerieren.“

Die Schulbehörde will keine Berichtspflicht zu Fehlzeiten in Einzelfächern

SPD-Schulsenator Rabe sei „das aber offenbar völlig egal“, so die Schulpolitikerin. „Er will überhaupt nicht wissen, wie oft dies an seinen Schulen passiert. Das ist verantwortungslos.“ Rabe verstecke sich „hinter der Aus­rede, es würde den Schulen zu viel Verwaltungsaufwand machen, entsprechende Vorfälle zu melden“. Dieser Begründung könne man jedoch „schnell abhelfen, wenn jede Schule endlich entsprechend geschultes Verwaltungspersonal bekommt, wie es die FDP schon jahrelang fordert“, so von Treuenfels. „Wir werden weiter dafür kämpfen, dass Rot-Grün Schulen mit den Integrationsproblemen nicht alleinlässt.“

In seiner Antwort hatte der Senat geschrieben: „Die zuständige Behörde sieht keine Veranlassung, den Schulen eine Berichtspflicht zu Fehlzeiten in einzelnen Unterrichtsfächern aufzuerlegen, sondern berät und unterstützt die Schulleitungen in Einzelfällen. Die Erfassung und Dokumentation solcher Daten würde für die einzelne Schule eine erhebliche Belastung darstellen und schulische Fachkräfte von Tätigkeiten im Rahmen ihres Bildungs- und Erziehungsauftrags abhalten. Daher bezieht die zuständige Behörde Berichtspflichten der Schulen auf das Erforderliche.“

In seiner Antwort auf eine weitere Anfrage der FDP-Politikerin hat der Senat mitgeteilt, dass sich derzeit 269 gewaltbereite Islamisten (Dschihadisten) in Hamburg aufhielten, acht von ihnen seien minderjährig, 26 Frauen. Zwischen Januar und August 2015 seien „mutmaßlich elf Personen in Richtung Krisengebiete Irak/Syrien ausgereist“. Seit September seien keine Ausreisen mehr bekannt. Im Juli 2015 sei allerdings ein aus Deutschland zuvor ausgereister Anhänger des IS nach Hamburg zurückgekehrt, heißt es in der Antwort auf die FDP-Anfrage. Nach Kenntnissen der Behörden habe sich diese Person „bisher nicht von ihrem Gedankengut distanziert“.