Senatsempfang

Bürgermeister Scholz für Schutz geistiger Inhalte

Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich für den Schutz geistiger Inhalte angesprochen

Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich für den Schutz geistiger Inhalte angesprochen

Foto: Malte Christians / dpa

Die Leistung unabhängiger Medien gerate unter Druck. Scholz warnt davor, „Medienpolitik vorwiegend über Wettbewerbsrecht zu betreiben“.

Hamburg. Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich für den Schutz geistiger Inhalte angesprochen. Es mache einen Unterschied, „ob ein mediales Deutungsangebot Ergebnis eines kreativen oder journalistischen Prozesses ist, oder ob es aus der Vielzahl unverbundener technologisch ermöglichter Stellungnahmen herausaggregiert wird“, sagte Scholz laut Redemanuskript am Dienstagabend bei einem Senatsempfang in Hamburg. Die Suche und die Zusammenstellung von Inhalten (Aggregation) hätten nur dann einen Sinn, „wenn auch etwas gesucht und aggregiert werden kann“.

Scholz sagte, die Leistung unabhängiger Medien gerate unter Druck. Die Gesellschaft brauche Mechanismen zur Abwehr einer „pauschal radikalisierten Kritik“, die beispielsweise von „Lügenpresse“ spreche: „Dass mediale Leistungen gesellschaftlich akzeptiert werden, ist eine Grundlage dafür, dass sie auch gekauft werden.“ Der Journalismus dürfe sich „nicht hinwegreißen lassen von der Individualisierung der Suchanfragen und von der Subjektivität der meisten Social-Media-Angebote“. Ein journalistisches Angebot werde erfolgreich sein, „wenn es mir etwas liefert, das ich sonst ohne Aufwand nicht bekomme: Überblick, Orientierung und das Versprechen, alles Wesentliche für den Tag nach der Rezeption zu wissen“.

Der Bürgermeister warnte davor, „Medienpolitik vorwiegend über Wettbewerbsrecht zu betreiben“. Es reiche nicht aus, „Jugendschutz und Menschenrechte in den Medien zu gewährleisten, sondern es geht immer auch darum, die Bedingungen zu sichern, auf die unsere demokratische Öffentlichkeit angewiesen ist“. Hier gehe es um gesellschaftliche Verantwortung. Die Länder, die für die Medienpolitik zuständig sind, müssten diese Verantwortung annehmen und mit Leben füllen.

Scholz sprach zur Eröffnung des Hamburger Mediendialogs zum Thema „Umbruch? Aufbruch! Medien in der digitalen Öffentlichkeit“. Ehrengast des Empfangs war Joichi Ito, Direktor des Media Lab am Massachusetts Institute of Technology. Die Hafencity Universität Hamburg wird künftig mit dem MIT Media Lab kooperieren. Beim Hamburger Mediendialog geht es um den Wert und die Rahmenbedingungen kommerzieller Kommunikation.