SPD in Eimsbüttel

Kreisverband zwischen Rauswürfen und Neuanfang

Nach dem Wahldebakel hat im SPD-Kreisverband die Suche nach den Schuldigen begonnen. Von gemeinsamer Solidarität ist da nicht viel zu spüren.

Hamburg. u Beginn der Aufräumarbeiten nach dem Wahldebakel in der SPD Eimsbüttel bahnt sich ein weiterer Rauswurf aus der Partei an. Ein Mitglied aus Stellingen sei beobachtet worden, wie es Plakate des Direktkandidaten der eigenen Partei, Danial Ilkhanipour, zerrissen habe. „Wir haben ein Parteiordnungsverfahren beschlossen“, bestätigte SPD-Eimsbüttel-Sprecher Matthias Marx. Auch Distriktschefin Carola Ensslen soll ausgeschlossen werden, sie hatte zur Wahl der CDU aufgefordert.

Es sind erste Schritte eines zerrissenen Kreisverbandes, nach einer historischen Niederlage wieder zu alter Stärke zurückfinden. Vier Stunden tagte Mittwochabend der Kreisvorstand – mit mehr als 60 Mitgliedern war die Sitzung ungewöhnlich gut besucht. Im Mittelpunkt: Danial Ilkhanipour, der seinem Genossen Niels Annen die Direktkandidatur abgenommen hatte, und daraufhin das schlechteste Ergebnis für die SPD in Eimsbüttel seit 50 Jahren einfuhr. 32000 Erststimmen gingen verloren.

Distriktschef Milan Pein plädiert nun für eine neue Satzung, um die einstige rote Hochburg wieder zu stabilisieren. „Klar ist, dass es eine solche Kandidatur nie wieder geben darf.“ In Zukunft, so Pein, sollen die Bundestagskandidaten in einer Vollversammlung und nicht mehr über Delegierte gewählt werden.

Zur Erinnerung: Ilkhanipour hatte seine Kampfkandidatur gegen Annen erst bekannt gegeben, als die Delegierten bereits gewählt waren. Hinter den Kulissen hatte er sich aber eine Mehrheit gesichert. Vorwurf war, dass Niels Annen keine Chance gehabt habe, zu reagieren. Wählte hingegen die Vollversammlung die Direktkandidaten, sei der Querschnitt der Partei repräsentiert, was Tricksereien verhindere.

Kritik an Ilkhanipour hagelt es besonders vom linken SPD-Flügel. Allerdings hat Ilkhanipour auch Befürworter. Nun schaltete sich auch Politikwissenschaftler Günter Pumm ein, der immerhin vor vielen Jahren über die „Kandidatenaufstellung und innerparteiliche Demokratie in der Hamburger SPD“ promovierte. Sein Fazit: „Richtig ist, dass Ilkhanipour sich gemessen am Stil der Hamburger Linken in den Siebziger- und Achtzigerjahren durchaus normal verhalten hat.“

In Eimsbüttel ist diese Diskussion längst zum Sinnbild der Krise der Sozialdemokraten geworden. Die Lager erweisen sich als unnachgiebig. Beobachter der Sitzung am Mittwoch sprechen von „harten Attacken“ – allerdings habe es durchaus auch konstruktive Beiträge gegeben. Ilkhanipour selbst jedenfalls sieht vielschichtige Gründe für die Niederlage: Neben dem Bundestrend der innerparteiliche Streit, aber eben auch die Direktkandidatur der prominenten Grünen-Politikerin Krista Sager in Eimsbüttel.