Nahverkehr

Senat will Vertrag mit S-Bahn um ein Jahr verlängern

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Möglicher neuer Betreiber soll mehr Zeit für Zugkauf haben. Einer Vertragsverlängerung bis 2018 müsste auch die Bürgerschaft zustimmen.

Hamburg. Die Stadt Hamburg wird den Verkehrsvertrag mit der S-Bahn Hamburg nach Abendblatt-Informationen um ein Jahr bis Ende 2018 verlängern. Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation bereitet zurzeit eine Senatsdrucksache vor. "Da es keine Direktvergabe an die S-Bahn geben wird, müsste es für den Fall der Vergabe an ein anderes Verkehrsunternehmen genügend Zeit für die aufwendige Fahrzeugbeschaffung geben", sagte Sprecherin Helma Krstanoski dem Abendblatt. Einer Vertragsverlängerung bis 2018 müsste auch die Bürgerschaft zustimmen. Die SPD-Verkehrsexpertin Martina Koeppen kritisiert: "Die Direktvergabe war immer umstritten, doch der damalige schwarz-grüne Senat hat jahrelang gewartet. Dadurch wurde wichtige Zeit verloren."

+++ Hamburger S-Bahn-Verkehr wird ab 2017 ausgeschrieben +++

Die Stadt Hamburg hatte sich im September wegen rechtlicher Bedenken gegen eine Direktvergabe entschieden. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs. Dieser hatte entschieden, dass S-Bahn-Leistungen im Normalfall nicht direkt vergeben werden dürfen, sondern ausgeschrieben werden müssen.

Der Vertrag mit der S-Bahn wäre bislang Ende 2017 ausgelaufen. Der neue Vertragspartner - auch die S-Bahn beteiligt sich an der Ausschreibung - würde von Ende 2018 bis 2033 einen Kontrakt mit der Stadt schließen. In der Senatsdrucksache wird es auch um die Ausschreibung gehen. Für die Erbringung der Verkehrsleistungen werden auf dem gesamten S-Bahn-Netz demnach voraussichtlich 172 anstatt derzeit 164 Fahrzeuge benötigt. Die S-Bahnen sind Spezialfahrzeuge, die nur in diesem Netz eingesetzt werden können. Deshalb wird in der Drucksache darauf hingewiesen werden, dass die "Besonderheiten des Hamburger S-Bahn-Netzes einen Betreiberwechsel in erheblichen Maß erschweren werden".