Analyse zur Halbzeit der schwarz-grünen Koalition

Entwicklung: Die Suche nach dem Stadt-Plan

Foto: Roland Magunia

Wo will dieser Senat mit der Stadt hin? Wie soll Hamburg in 20 Jahren aussehen? Wo sind die übergreifenden Visionen, wo der klare Weg? Zumindest in den ersten zwei Jahren schwarz-grüner Regierungszeit war davon wenig zu sehen. Nicht dass die grüne Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk keine Ideen hätte. Die hat sie. Und die stehen - wie Stadtbahn und Gemeinschaftsstraßen - auch im Koalitionsvertrag. Doch abseits des Papiers prallten grüne Vorstellungen schnell auf schwarze Realitäten.

Und die sahen jahrelang so aus: Städtische Grundstücke werden nach dem Höchstpreisgebot verkauft, der Wohnungsbau wird mehr oder weniger dem Zufall überlassen, auf den Straßen zählt vor allem eins - die Autos müssen rollen, und zwar zügig. Alleine diese Grundeinstellungen zu verändern und mit dem Koalitionspartner eine gemeinsame neue Linie zu finden, hat fast zwei Jahre gedauert.

Natürlich: Einige grüne Vorhaben - wie die Einführung eines Fahrradleihsystems und die Ausweisung neuer Naturschutzgebiete - sind tatsächlich erfolgreich umgesetzt. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der rote - oder hier wohl besser grüne - Faden fehlt.

So wurde die seit Jahren leidenschaftlichste Diskussion um Stadtentwicklung, Gentrifizierung und Quartiersentwicklung eben nicht vom Senat initiiert, sondern von Künstlern losgetreten. Weil sich einige von ihnen weigerten, das letzte Stück des alten Hamburg im Gängeviertel kampflos aufzugeben, rückte das Thema überhaupt wieder in den Blickwinkel der Politik.

Der Auftritt des Senats dabei war denkbar schlecht: Einem Hin- und Hergeschiebe der Zuständigkeiten folgte buchstäblich in letzter Minute das Einlenken des Senats. Erst zum Machtwort tauchte dann die Stadtentwicklungssenatorin wieder auf - nachdem wochenlang das Krisenmanagement der Kulturbehörde überlassen worden war.

Wie gesagt, es ist nicht so, dass Anja Hajduk keine Ideen hätte. Statt diese aber einfach mal öffentlich vorzustellen und zu diskutieren, werden unzählige Gutachten, Expertisen und Untersuchungen in Auftrag gegeben. Alles, was aus der Behörde kommt, wird einhundertmal überprüft, bevor es an die Öffentlichkeit gelangt. Entscheidungen werden ins Unendliche hinausgezögert. Da bleibt wenig Raum für Spontaneität und kreative Lösungen.

Eines wird dabei in der Behörde für Stadtentwicklung anscheinend vergessen: "Eine Stadt ist nur dann lebendig, wenn man darauf hoffen darf, dass nicht alles nach Plan verläuft", wie kürzlich eine Tageszeitung schrieb. Und da, wo dringend konkrete Planungen nötig wären - beim Thema Wohnungsbau -, sieht man bisher nur ratloses Schulterzucken. Etwas mehr darf es in den kommenden zwei Jahren schon sein: mehr Mut, mehr Tempo, mehr Visionen.