Diskussion um Nordbank

HSH-Verluste: Michael Naumann verwirrt die SPD

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Die SPD distanziert sich von der von Michael Naumann genannten Verlustsumme der HSH-Nordbank. Drohende rote Zahlen waren aber bekannt.

Hamburg. Die SPD hat zurückhaltend auf Äußerungen ihres ehemaligen Bürgermeisterkandidaten Michael Naumann reagiert, laut denen ihm bereits Anfang des Jahres 2008 bekannt gewesen sei, dass die HSH Nordbank in jenem Geschäftsjahr einen Verlust von rund 2,8 Milliarden Euro einfahren werde. Zwar bestätigte Fraktionssprecher Christoph Holstein, dass die SPD zum damaligen Zeitpunkt bereits Informationen über drohende rote Zahlen in Milliardenhöhe erhalten habe. Von einer konkreten Summe allerdings, wie Naumann sie nennt, ist bei den Sozialdemokraten nicht die Rede. Auch deutet bisher wenig darauf hin, dass die SPD ihren ehemaligen Spitzenkandidaten als Zeugen für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) ins Gespräch bringen will. Möglicherweise wertete die SPD die Anhaltspunkte damals als nicht ausreichend, um an die Öffentlichkeit zu gehen.

Thilo Kleibauer (CDU) bezeichnete Michael Naumanns Äußerungen als unglaubwürdig und fragt: "Warum haben Herr Naumann oder die Hamburger SPD dies dann nicht im ersten Halbjahr 2008 öffentlich gemacht?" Kleibauer schlug seinerseits vor, nicht ohne hämischen Unterton, Naumann einfach als Zeugen vorzuladen.

Indes wurde in der gestrigen PUA-Sitzung mehrheitlich beschlossen, gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Beschwerde einzulegen, nach dem der Anwalt des ehemaligen HSH-Vorstandes Jochen Friedrich auch an nicht öffentlichen Sitzungen teilnehmen darf. Das Gericht hatte festgestellt, dass einige PUA-Gesetze verfassungswidrig seien. "Das müssen wir aufklären", sagte Vorsitzender Harald Krüger (CDU).