Kinderpornos: Ermittlung gegen CDU-Abgeordneten

Hamburg: Hausdurchsuchung, Bilder gefunden - Mitglied der Bürgerschaft legt sein Mandat nieder, bestreitet aber jede Schuld. Hamburg

Der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Clemens Nieting hat gestern sein Mandat niedergelegt, nachdem die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn wegen des Verdachts der Verbreitung kinderpornographischer Darstellungen aufgenommen hat. "Ich werde mein Bürgerschaftsmandat niederlegen, um die Fraktion und die Partei von Belastungen während des Ermittlungsverfahrens freizuhalten", heißt es in einer Erklärung Nietings. Der 40jährige, Mitglied im Kinder- und Jugendausschuß, ist hauptberuflich Organisationsleiter in der CDU-Parteizentrale. Er hat gestern seinen Jahresurlaub genommen. Parteichef Dirk Fischer und Fraktionschef Bernd Reinert hatten Nieting nahegelegt, sein Mandat zurückzugeben. Der CDU-Landesvorstand trifft sich heute um 16.30 Uhr zu einer Krisensitzung.

Die Polizei hatte am Mittwoch morgen Nietings Wohnung durchsucht und dabei einen PC, einen Laptop und zahlreiche Disketten und CD-Roms sichergestellt. Die Untersuchung dauert noch an, es wurden aber bereits kinderpornographische Bilder gefunden. Eine süddeutsche Staatsanwaltschaft war bei Ermittlungen gegen einen Kinderpornoring durch eine Kreditkartennummer auf die Spur Nietings gestoßen.

Der Beschuldigte beteuerte gegenüber dem Abendblatt seine Unschuld. "Ich habe keine Kinderpornographie verbreitet", sagte er. Daß sich auf einer Diskette solches Material befand, räumte er ein. "Ich habe vor mehreren Jahren als Vorbereitung für eine politische Initiative im Internet recherchiert", sagte er. Dabei sei er in einem Chatroom gelandet. Daraufhin sei er mit Material "bombardiert" worden. Davon habe er etwas auf Diskette gespeichert. "Seitdem habe ich immer wieder kinderpornographische Mails erhalten, diese aber sofort wieder gelöscht", sagte Nieting. Er gehe davon aus, daß jemand Zugriff zu seinen Daten hatte und damit Mißbrauch getrieben habe. "Ich habe keine pädophilen Neigungen", sagte er.

In der durch die Affäre um die beiden Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz und Bruno Claußen krisengeschüttelten CDU herrschte gestern blankes Entsetzen. "Ich bin erschüttert", sagte Landeschef Fischer. "Es muß aber auch in diesem Fall bis zum Abschluß der Ermittlungen die Unschuldsvermutung gelten." Der CDU-Vorstand wird heute beraten, ob und welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen gezogen werden.